News - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe
Justizreform in Karlsruhe: Neue BGH-Präsidentin
Karlsruhe () – Die bisherige Präsidentin des Oberlandesgerichts Bamberg, Karin Angerer, soll offenbar neue Präsidentin des Bundesgerichtshofs (BGH) werden. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf mit dem Vorgang vertrauten Personen.
Demnach handelt es sich um einen Vorschlag der Unionsfraktion. Die SPD trage diesen mit. Auch das Bundesjustizministerium habe sein Einverständnis signalisiert, hieß es. Die bisherige BGH-Präsidentin Bettina Limperg geht Ende August in den Ruhestand.
Angerer soll am 10. Juni durch den Richterwahlausschuss zur Richterin am Bundesgerichtshof gewählt werden. Der Ausschuss kommt auf Einladung der Bundesjustizministerin zusammen. Ihm gehören 16 Landesminister und ebenso viele Bundestagsabgeordnete an. Um Angerer zur Präsidentin des obersten deutschen Gerichts für Straf- und Zivilsachen zu machen, ist anschließend ein Beschluss des Kabinetts erforderlich.
Die 62 Jahre alte Angerer begann ihre Karriere laut der Zeitung 1993 als Staatsanwältin in München. Zuvor war sie an der Freien Universität Berlin promoviert worden. Nach Stationen im bayerischen Justizministerium und bei der EG-Kommission wurde sie Richterin am Landgericht München II. Zwischen 2006 und 2010 war sie Richterin am Oberlandesgericht München, danach neun Jahre Referatsleiterin im bayerischen Justizministerium.
Anschließend fungierte Angerer als Vizepräsidentin des Landgerichts München II, ehe sie von 2021 bis 2023 das Justizprüfungsamt leitete. Dort war sie für die bayerischen Staatsexamina verantwortlich. 2023 wurde Angerer Präsidentin des Oberlandesgerichts Bamberg. Vor zwei Jahren wählte sie der Landtag zur nebenamtlichen Richterin am Bayerischen Verfassungsgerichtshof.
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du gut in Tic Tac Toe? 👍
Spielername und geheimes Wort gehören zusammen. Das Captcha wird nur beim ersten autorisierten Spiel für diese Kombination in diesem Browser abgefragt.
Top 3
| Platz | Name | Punkte | Siege |
|---|---|---|---|
| Lade Rangliste ... | |||
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Bundesgerichtshof (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Karin Angerer, Bettina Limperg
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Bundesgerichtshof, Oberlandesgericht Bamberg, Unionsfraktion, SPD, Bundesjustizministerium, Landgericht München II, Oberlandesgericht München, bayerisches Justizministerium, EG-Kommission, Landtag, Bayerischer Verfassungsgerichtshof.
Wann ist das Ereignis passiert?
Das Datum oder der Zeitraum des beschriebenen Ereignisses ist: Ende August 2023 (Ruhestand von Bettina Limperg). Angerer soll am 10. Juni 2023 durch den Richterwahlausschuss gewählt werden.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Karlsruhe, Bamberg, München, Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Karin Angerer, Präsidentin des Oberlandesgerichts Bamberg, soll neue Präsidentin des Bundesgerichtshofs werden, nachdem die Unionsfraktion und die SPD ihren Vorschlag unterstützt haben, während die derzeitige Präsidentin Bettina Limperg Ende August in den Ruhestand geht.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Vorschlag der Unionsfraktion
- Unterstützung durch die SPD
- Einverständnis des Bundesjustizministeriums
- Ruhestand der bisherigen BGH-Präsidentin Bettina Limperg Ende August
- Wahl durch den Richterwahlausschuss am 10. Juni
- Zusammensetzung des Richterwahlausschusses (16 Landesminister, 16 Bundestagsabgeordnete)
- Notwendigkeit eines Kabinettsbeschlusses zur Ernennung
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Nein.
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Karin Angerer wird neue Präsidentin des Bundesgerichtshofs (BGH)
- Vorschlag der Unionsfraktion
- Zustimmung von SPD und Bundesjustizministerium
- Angerer wird am 10. Juni durch den Richterwahlausschuss gewählt
- Kabinettsbeschluss erforderlich zur Ernennung
- Angerer hat umfangreiche Karriere im Justizwesen
- Übernahme der Präsidentschaft nach dem Ruhestand von Bettina Limperg
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Im Artikel wird keine Stellungnahme oder Reaktion einer Person oder Organisation zitiert.
- Kölns Kaderplaner sieht KI als wichtigen Helfer - 30. Juli 2026
- Baum stürzt am Möhnesee auf Jugendgruppe: Zwei Schwerverletzte - 30. Juli 2026
- CSU-Fraktion fordert nach Gespräch mit Streeck Präventionsoffensive gegen Drogen - 30. Juli 2026
