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Söder will CO2-Bepreisung aussetzen

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Söder will CO2-Bepreisung aussetzen

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Wirtschaftspolitik und CO2-Bepreisung in Bayern

() – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus nimmt die hohen Sprit- und Gaspreise zum Anlass, eine Grundsatzdebatte über die CO2-Bepreisung anzustoßen.

Sollte die Iran-Krise länger andauern und das „scharfe Schwert des Kartellrechts“ noch nicht für einen Preisrückgang an den Zapfsäulen ausreichen, müsse man eine zumindest vorübergehende Reduzierung der CO2-Abgabe auf fossile Brennstoffe in Erwägung ziehen. „Wenn in zwei Wochen sich nichts ändert, dann muss man über das CO2 nachdenken“, sagte Söder am Donnerstag dem Nachrichtensender „Welt TV“.

Es könne sein, dass sich „in der jetzigen Phase“ durch die Verknappung von fossilen Brennstoffen „extrem erhöhte Preise ergeben“, warnte Söder. „Dann ist Deutschland und durch die sehr hohe CO2-Bepreise im Vergleich zu China und anderen im internationalen Nachteil. Also wäre es vorübergehend klug, das auszusetzen, bis die Krise vorbei ist. Diese Krise wird jetzt nicht drei Jahre dauern.“

Perspektivisch müsse man ohnehin CO2-freie Lösungen zur Energieerzeugung finden, auch mit neuen Technologien wie der Kernfusion. „Aber bis dahin, für eine vorübergehende Maßnahme, könnte das schon zu einer großen Entlastung führen.“

Ein solches Aussetzen wäre für Söder nur der erste Schritt zu einer viel grundsätzlicheren Debatte über die der CO2-Bepreisung: „Darüber müssen wir sowieso nachdenken, über die CO2-Bepreisung. Weil sie mittlerweile unsere Wettbewerbsfähigkeit so fundamental beeinträchtigt.“

Söder weiter: „Deswegen werden wir – das aber auch sehr viel europäisch – darüber nachdenken müssen, die CO2-Bepreisung auszusetzen, runterzufahren, um unsere lebensfähig zu halten.“ Insgesamt müsse in der EU ein Umdenken stattfinden, „wie die gesamte mögliche Energiekrise für den Kontinent wirken könnte, für die Wirtschaft – und sich da auch ein bisschen bewegen“, so Söder. „Also nicht mit diesem sehr restriktiven Green-Deal-Mindset, das da herrscht.“

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Gaszähler (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Markus Söder

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

CSU, Welt TV, EU

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: München.

Worum geht es in einem Satz?

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert angesichts hoher Sprit- und Gaspreise eine Debatte über eine vorübergehende Reduzierung der CO2-Abgabe auf fossile Brennstoffe, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und Europas zu sichern, während langfristig CO2-freie Energielösungen entwickelt werden sollten.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Hohe Sprit- und Gaspreise
  • Iran-Krise
  • Verknappung fossiler Brennstoffe
  • Hohe CO2-Bepreisung im internationalen Vergleich
  • Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und Europas

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • Markus Söder regt Debatte über CO2-Bepreisung an
  • Hohe Sprit- und Gaspreise als Anlass
  • Möglichkeit der Reduzierung der CO2-Abgabe bei anhaltender Iran-Krise
  • Deutschland im internationalen Wettbewerb durch hohe CO2-Preise benachteiligt
  • Vorübergehende Aussetzung der CO2-Bepreisung als Maßnahme
  • Notwendigkeit für CO2-freie Energielösungen in der Zukunft
  • Forderung nach einem Umdenken in der EU bezüglich der Energiekrise
  • Abkehr von einem restriktiven Green-Deal-Mindset

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Grundsatzdebatte über CO2-Bepreisung anstoßen
  • Überlegung zur vorübergehenden Reduzierung der CO2-Abgabe auf fossile Brennstoffe
  • Hinweis auf extrem erhöhte Preise durch Verknappung fossiler Brennstoffe
  • Wettbewerbsnachteile Deutschlands und Europas im internationalen Vergleich
  • Notwendigkeit, CO2-freie Lösungen zur Energieerzeugung zu finden
  • Erste Schritte zu grundsätzlicherer Debatte über CO2-Bepreisung
  • Umdenken in der EU bezüglich Energiekrise und Wirtschaftlichkeit
  • Forderung nach weniger restriktiven Ansätzen im Green Deal

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Markus Söder zitiert. Er äußert die Notwendigkeit, die CO2-Bepreisung vorübergehend auszusetzen, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und Europas in der aktuellen Energiekrise zu sichern.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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