SPD kritisiert Debatte um Kürzung von Gesundheitsleistungen

Gesundheitspolitik in Berlin: Diskussion um Reformen

Berlin () – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat die Debatten über Kürzungen bei Zahnersatz und Krankschreibungen scharf kritisiert. „Das sind alles , mit denen können wir wenig anfangen, weil am Ende müssen das ja die Leute ausbaden“, sagte Klüssendorf der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv am Montag. „Deswegen: Ein gerechteres System, ein effizienteres System – das ist das, woran wir arbeiten wollen.“

Ziel müsse sein, dass es nicht immer wieder zu Beitragssteigerungen komme. „Wir wollen eben nicht, dass die Bürger “, sagte der SPD-Politiker. „Wir werden, und das sage ich ganz offen, bei vielen Leistungen eben nicht große Kürzungen machen können, weil einfach viele auch davon abhängig sind und die Leistungen auch brauchen. Ich denke zum Beispiel ans Pflegesystem, wo die Eigenanteile schon bei tausenden von Euros sind.“ Es brauche „unbedingt eine solidarische Finanzierung“.

Er versteht den SPD-Vorschlag einer Gesundheitsabgabe auf alle Einkommensarten zunächst als „Prüfauftrag“, spricht sich aber klar für eine solidarische Finanzierung aus. „Es ist natürlich noch viel Strecke zu gehen, bevor man konkret sagen kann, nach welchem Regelwerk das passieren soll oder welche Freibeträge es gibt.“ Man müsse klären, wie man Kleinsparer schützt.

Der SPD-Generalsekretär verweist auf den Wandel am Arbeitsmarkt. Viele Geschäftsmodelle seien gar nicht mehr auf so viel Beschäftigung ausgelegt, sondern erwirtschafteten Gewinne auch ohne viele Beschäftigte, sagte Klüssendorf. „Wie man dann überlegt, dass man auch andere Ertragsarten, andere Einkommensarten mit in die Finanzierung unseres Solidarwesens mit einbeziehen kann, das ist eine Überlegung, die wir haben und die wir jetzt auch in den kommenden Wochen und Monaten weiter fortführen wollen.“

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

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Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin.

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SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf kritisiert die Debatte über Kürzungen beim Zahnersatz und bei Krankschreibungen und plädiert für ein gerechteres und solidarisches Gesundheitssystem, das Beitragssteigerungen vermeiden soll.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Debatten über Kürzungen bei Zahnersatz und Krankschreibungen
  • Forderungen, die Auswirkungen auf Bürger haben
  • Ziel eines gerechteren und effizienteren Gesundheitssystems
  • Vermeidung von Beitragssteigerungen
  • Abhängigkeit vieler Menschen von bestimmten Leistungen
  • Notwendigkeit einer solidarischen Finanzierung
  • Wandel am Arbeitsmarkt
  • Berücksichtigung verschiedener Einkommensarten in der Finanzierung

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf kritisiert Debatten über Kürzungen
  • Forderungen sollen negative Auswirkungen auf Bürger haben
  • Ziel: gerechteres und effizienteres Gesundheitssystem
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  • Notwendigkeit einer solidarischen Finanzierung betont
  • SPD-Vorschlag für Gesundheitsabgabe als Prüfauftrag verstanden
  • Diskussion über Einbeziehung anderer Einkommensarten in Finanzierung
  • Hinweis auf Veränderungen am Arbeitsmarkt und Geschäftsmodelle ohne viele Beschäftigte

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Kritik an Kürzungen bei Zahnersatz und Krankschreibungen
  • Konsequenzen tragen die Bürger
  • Ziel: Vermeidung von Beitragssteigerungen
  • Forderung nach einem gerechteren, effizienteren System
  • Notwendigkeit solidarischer Finanzierung
  • Unklare Regelungen zur Gesundheitsabgabe
  • Schutz von Kleinsparern erforderlich
  • Anpassung an den Wandel am Arbeitsmarkt
  • Einbeziehung anderer Einkommensarten in die Finanzierung des Solidarwesens

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme des SPD-Generalsekretärs Tim Klüssendorf zitiert, in der er die Debatten über Kürzungen bei Zahnersatz und Krankschreibungen scharf kritisiert.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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