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Gesellschaftliche Aspekte der Staatsangehörigkeit in Deutschland
Wiesbaden () – In Deutschland besitzt rund ein Sechstel der Männer, die ab 2026 zur Musterung müssen, neben der deutschen noch weitere Staatsangehörigkeiten.
Das geht aus Daten des Statistischen Bundesamts hervor, über die die „Welt“ berichtet. Demnach lebten beim jüngsten Zensus zum Stichtag 15. Mai 2022 genau 340.859 Männer mit deutschem Pass in Deutschland, die im Jahr 2008 geboren wurden. 56.693 dieser Männer hatten neben der deutschen noch eine oder mehrere weitere Staatsangehörigkeiten.
Die wichtigsten weiteren Staatsangehörigkeiten waren demnach die türkische (14.463 Fälle), die polnische (4.141 Fälle), die italienische (3.857 Fälle) und die russische (3.691 Fälle). Weitere wichtige Staaten sind Serbien (1.888 Fälle), Marokko (1.640 Fälle) und Kasachstan (1.620 Fälle). Die Zahlen dürften inzwischen höher liegen, da mit der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts 2024 der Grundsatz der Vermeidung von Mehrstaatigkeit aufgegeben wurde.
Vorgesehen sei, dass für Personen, die aufgrund freiwilliger Verpflichtung erstmalig in ein Wehrdienstverhältnis berufen werden sollen, „vor Beginn des Wehrdienstverhältnisses eine unterstützte Verfassungstreueprüfung durchzuführen ist“, teilte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums der „Welt“ mit. „Über die Frage, ob eine mehrstaatliche Person Gewähr dafür bietet, jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes einzutreten, entscheidet die für die Ernennung oder Heranziehung zuständige Stelle.“
Vor allem mit Blick auf Russland warnen Experten vor möglichen Loyalitätskonflikten: „Die Staatsangehörigkeitsreform von 2024 hat insbesondere die Entstehung deutsch-russischer doppelter Staatsangehöriger stark vereinfacht, was überhaupt nicht zur Zeitenwende passt“, sagte Matthias Friehe, Professor an der EBS Universität für Wirtschaft und Recht in Oestrich-Winkel. „Wer loyal zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Deutschland steht, kann nicht loyal zum Putin-Regime sein und umgekehrt.“
Man merke deutlich, „dass die unbegrenzte Hinnahme von Mehrstaatigkeit neue Bürokratie nach sich zieht, weil sich mögliche Konfliktlagen multiplizieren können“, sagte Rechtswissenschaftler Ferdinand Weber, der an der Universität Bremen eine Vertretungsprofessur innehat und als Experte für Staatsangehörigkeitsrecht gilt. Dies betreffe sowohl Sicherheitsrisiken für die Bundesrepublik als auch mögliche Loyalitätskonflikte durch Einsätze im zweiten Heimatstaat für Betroffene. Mit Blick auf die Sicherheitsrisiken erwartet Weber, dass diese dann „wohl schlicht nach Musterung zur Nichtheranziehung führen dürften“.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Reisepass (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Die im Artikel vorkommenden vollständigen Namen von Personen sind:
Matthias Friehe, Ferdinand Weber
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Statistisches Bundesamt, Welt, Bundesverteidigungsministerium, EBS Universität für Wirtschaft und Recht, Universität Bremen.
Wann ist das Ereignis passiert?
Das Datum oder der Zeitraum des beschriebenen Ereignisses ist der 15. Mai 2022.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Wiesbaden, Deutschland, Oestrich-Winkel, Bremen
Worum geht es in einem Satz?
In Deutschland besitzen rund 340.859 Männer, die 2008 geboren wurden und ab 2026 zur Musterung müssen, neben der deutschen Staatsangehörigkeit auch weitere, was insbesondere im Kontext der geplanten Staatsangehörigkeitsreform 2024 und der damit verbundenen Loyalitätskonflikte, besonders in Hinblick auf Russland, Expertenbesorgnis erregt.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Rund ein Sechstel der Männer, die ab 2026 zur Musterung müssen, haben neben der deutschen Staatsangehörigkeit weitere Staatsangehörigkeiten.
- 340.859 Männer mit deutschem Pass, geboren 2008, lebten zum Zensus am 15. Mai 2022 in Deutschland.
- 56.693 dieser Männer besitzen zusätzlich eine oder mehrere Staatsangehörigkeiten.
- Wichtige weitere Staatsangehörigkeiten: türkisch, polnisch, italienisch, russisch.
- Staatsangehörigkeitsreform 2024 führt zur Aufhebung des Grundsatzes der Vermeidung von Mehrstaatigkeit.
- Drohende Loyalitätskonflikte bei mehrstaatlichen Personen, insbesondere im Hinblick auf Russland.
- Experten warnen vor möglichen Sicherheitsrisiken und Konfliktlagen durch Mehrstaatigkeit.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Nein.
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Rund ein Sechstel der Männer hat mehrere Staatsangehörigkeiten
- Neue Bürokratie durch die Hinnahme von Mehrstaatigkeit
- Mögliche Konfliktlagen multiplizieren sich
- Sicherheitsrisiken für die Bundesrepublik
- Loyalitätskonflikte bei Einsätzen im zweiten Heimatstaat
- Risiko der Nichtheranziehung nach Musterung
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel werden mehrere Stellungnahmen zitiert. Eine davon ist von Matthias Friehe, der warnt, dass die Staatsangehörigkeitsreform von 2024 "insbesondere die Entstehung deutsch-russischer doppelter Staatsangehöriger stark vereinfacht, was überhaupt nicht zur Zeitenwende passt."
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