Jedes Jahr dutzende Abschiebungen aus Deutschland nach China
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Abschiebungen aus Deutschland nach China
Berlin () – Aus Deutschland werden jedes Jahr dutzende Menschen nach China abgeschoben. Wie das Bundesinnenministerium am Mittwoch auf eine Journalistenanfrage hin mitteilte, wurden im Zeitraum vom 1. Januar bis 31. August diesen Jahres 45 Personen aus Deutschland in die Volksrepublik China „zurückgeführt“, wie es hieß.
Im Jahr 2024 waren es 68 Personen und im Jahr 2023 waren es 59 Personen. Zu der Frage, was die Bundesregierung über deren Schicksal wisse, äußerte sich das Ministerium nicht.
Jüngst hatte der Fall einer Uigurin aus Niedersachsen für Schlagzeilen gesorgt, die trotz einer angeblich türkischen Staatsbürgerschaft nach China abgeschoben worden war.
Das Auswärtige Amt hatte selbst noch Anfang diesen Jahres die thailändischen Regierung öffentlich und scharf kritisiert, weil mehrere Uiguren aus Thailand nach China abgeschoben worden waren. „Die Abschiebung verstößt gegen den völkerrechtlich verankerten Grundsatz der Nichtzurückweisung von Personen, denen schwere Menschenrechtsverletzungen drohen“, hatte das Ministerium im Februar in einer Erklärung verbreitet. Und weiter: „Die chinesische Regierung fordern wir auf, die Rechte der Abgeschobenen und ihrer Familien zu respektieren und zu schützen. Die thailändische Regierung fordern wir dazu auf, sich über die Lebensumstände der Abgeschobenen vor Ort in China ein Bild zu verschaffen und auf deren Schutz hinzuwirken.“
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Im Artikel werden keine vollständigen Namen von Personen genannt.
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Bundesinnenministerium, Auswärtiges Amt, thailändische Regierung, chinesische Regierung
Wann ist das Ereignis passiert?
Der Zeitraum des beschriebenen Ereignisses ist vom 1. Januar bis 31. August 2023.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Deutschland, China, Niedersachsen, Thailand, Peking.
Worum geht es in einem Satz?
Im Jahr 2024 wurden 45 Personen aus Deutschland nach China abgeschoben, wobei die Bundesregierung keine Informationen über deren Schicksal bereitstellte, während der Fall einer Uigurin aus Niedersachsen für Kontroversen sorgte und das Auswärtige Amt die Abschiebungen aufgrund drohender Menschenrechtsverletzungen öffentlich kritisierte.
Mangelnde Informationen über das Schicksal der Abgeschobenen
Öffentliches Kritik des Auswärtigen Amts an anderen Regierungen
Anforderungen an die chinesische Regierung bezüglich der Rechte der Abgeschobenen
Anforderungen an die thailändische Regierung bezüglich der Lebensumstände der Abgeschobenen
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme des Auswärtigen Amts zitiert, in der es heißt, dass die Abschiebung von Uiguren gegen den völkerrechtlich verankerten Grundsatz der Nichtzurückweisung von Personen verstößt, denen schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.