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Oberverwaltungsgericht erlaubt Sanierung der L 20 bei Velten
Velten () – Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass die Sanierung der Landesstraße L 20 zwischen Velten und Pinnow durchgeführt werden darf. Damit hat das Gericht einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Potsdam geändert, der die Bauarbeiten zunächst gestoppt hatte.
Die Arbeiten sollen in drei Abschnitten erfolgen und knapp vier Monate dauern.
Eine Betreiberin eines Wasserski- und Vergnügungsparks an der L 20 hatte gegen die Sanierung geklagt, da sie wegen des erwarteten Kundenrückgangs um ihre Existenz fürchtete. Das Oberverwaltungsgericht sieht die Beeinträchtigung jedoch als verhältnismäßig an, da der Zugang zum Betrieb während der Bauarbeiten jeweils aus einer Richtung möglich bleibt.
Zudem kann die Betreiberin nach dem Brandenburgischen Straßengesetz eine Entschädigung beantragen.
Der Landesbetrieb Straßenwesen hatte argumentiert, dass die Arbeiten im Herbst oder Winter nicht mit der nötigen Planungssicherheit durchführbar seien. Das Gericht folgte dieser Argumentation und wies den Einwand zurück, die Sanierung hätte in den kälteren Monaten stattfinden können.
Der Beschluss ist rechtskräftig.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Im Artikel kommen keine vollständigen Namen von Personen vor.
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Verwaltungsgericht Potsdam, Landesbetrieb Straßenwesen
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Velten, Pinnow, Potsdam.
Worum geht es in einem Satz?
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass die Sanierung der L 20 zwischen Velten und Pinnow stattfinden darf, nachdem es einen vorherigen Beschluss des Verwaltungsgerichts Potsdam geändert hat, trotz der Klage einer Betreiberin eines Wasserski-Parks, die um ihre Existenz fürchtete.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Auslöser für das beschriebene Ereignis war eine Klage der Betreiberin eines Wasserski- und Vergnügungsparks gegen die Sanierung der Landesstraße L 20, da sie einen Rückgang der Kundschaft und damit eine Gefährdung ihrer Existenz befürchtete. Das Oberverwaltungsgericht entschied jedoch, dass die Sanierung durchgeführt werden darf, da die Beeinträchtigungen als verhältnismäßig angesehen wurden.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Der Artikel berichtet, dass das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschieden hat, die Sanierung der Landesstraße L 20 zwischen Velten und Pinnow fortzusetzen, nachdem eine Klage einer Betreiberin eines Wasserski- und Vergnügungsparks abgewiesen wurde. Die Behörden begründen die Notwendigkeit der Arbeiten mit der mangelnden Planungssicherheit für eine Durchführung in den kälteren Monaten, und die Betreiberin kann eine Entschädigung beantragen.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die Folgen oder Konsequenzen, die im Artikel erwähnt werden, sind:
Sanierung der Landesstraße L 20 darf durchgeführt werden, Beschluss des Verwaltungsgerichts Potsdam wurde geändert, Bauarbeiten erfolgen in drei Abschnitten und dauern knapp vier Monate, Betreiberin eines Wasserski- und Vergnügungsparks fürchtet Kundenrückgang und Existenzgefährdung, Zugang zum Betrieb bleibt während der Bauarbeiten aus einer Richtung möglich, Betreiberin kann Entschädigung nach Brandenburgischem Straßengesetz beantragen, Arbeiten nicht im Herbst oder Winter durchführbar, Gericht weist Einwand zurück, Beschluss ist rechtskräftig.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird die Stellungnahme einer Betreiberin eines Wasserski- und Vergnügungsparks zitiert, die aufgrund der erwarteten Kundenrückgänge um ihre Existenz fürchtete. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschied jedoch, dass die Beeinträchtigung ihrer Geschäfte während der Bauarbeiten als verhältnismäßig betrachtet werden kann.
Velten: Gericht beschließt Straßenbau
Velten, eine Stadt im Land Brandenburg, steht aktuell im Mittelpunkt eines wichtigen gerichtlichen Beschlusses. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass die Sanierung der Landesstraße L 20 zwischen Velten und Pinnow stattfinden kann. Diese Entscheidung hebt den vorherigen Stop des Verwaltungsgerichts Potsdam auf, der den Bau verzögert hatte. Die geplanten Arbeiten werden in drei Abschnitten durchgeführt und sollen etwa vier Monate in Anspruch nehmen. Trotz der Bedenken einer lokalen Betreiberin, die um ihre Existenz fürchtete, erkannte das Gericht, dass der Zugang zu ihrem Betrieb während der Bauarbeiten gewährleistet bleibt.
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