AfD-Einstufung soll Thema bei Innenministerkonferenz im Juni werden
Bremerhaven () – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD), will die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz zum Thema bei der nächsten Innenministerkonferenz machen.
„Als Vorsitzender der Innenministerkonferenz wird Herr Senator Mäurer sicherstellen, dass die Thematik Gegenstand auf der Innenministerkonferenz im Juni in Bremerhaven sein wird“, sagte eine Sprecherin dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Dazu wird er auch einen Vertreter des Bundesamtes für Verfassungsschutz einladen.“
Text-/Bildquelle: |
Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
Bildhinweis: |
Logo der AfD-Bundestagsfraktion (Archiv)
|
Bremerhaven: Ein Überblick
Bremerhaven ist eine bedeutende Hafenstadt an der Nordsee in Deutschland. Sie ist bekannt für ihren großen Containerhafen und als Standort der deutschen Seeflotte. Die Stadt hat eine reiche maritime Geschichte und bietet zahlreiche Museen, die das maritime Erbe dokumentieren. Beliebte Attraktionen sind das Deutsche Schifffahrtsmuseum und das Klimahaus Bremerhaven 8° Ost. Bremerhaven ist zudem ein wichtiger Standort für Forschung und Wissenschaft, insbesondere im Bereich der Meereswissenschaften.
Das könnte Sie auch interessieren:- Nach Einstufung: Bundesländer diskutieren über AfD-Verbotsverfahren 2. Mai 2025 Nach Einstufung: Bundesländer diskutieren über AfD-Verbotsverfahren Berlin () - In den Bundesländern hat nach der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" durch den Verfassungsschutz die…
- Verfassungsschutz-Einstufung befeuert Diskussion um Umgang mit AfD 2. Mai 2025 Verfassungsschutz-Einstufung befeuert Diskussion um Umgang mit AfD Berlin () - Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz hat die Diskussion über…
- Verdi verlangt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren 5. Mai 2025 Verdi verlangt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren Berlin () - Nach der Neubewertung der AfD durch den Verfassungsschutz hat der Chef der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, die…
- Berufungsverfahren über Einstufung der AfD als Verdachtsfall vertagt 13. März 2024 Münster () - Das Urteil des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts in Münster zur Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz verzögert sich. Wann das Verfahren…
- Hamburger Innensenator zweifelt an AfD-Verbot 11. Februar 2024 Hamburg () - Der Hamburger Innensenator und Sprecher der SPD-regierten Länder in der Innenministerkonferenz, Andy Grote, zeigt sich mit Blick auf Forderungen nach einem AfD-Verbot…
- Mädchen in Bremerhaven im Rettungswagen geboren 16. April 2025 Mädchen in Bremerhaven im Rettungswagen geboren Bremerhaven () - In Bremerhaven hat ein Mädchen im Rettungswagen das Licht der Welt erblickt. Das teilte die Feuerwehr…
- Designierter Vizekanzler sieht AfD-Verbotsverfahren als Möglichkeit 2. Mai 2025 Designierter Vizekanzler sieht AfD-Verbotsverfahren als Möglichkeit Berlin () - Nachdem der Verfassungsschutz die AfD in einem rund 1.100 Seiten langen Gutachten bundesweit als gesichert rechtsextremistisch…
- Hessen und Bayern prüfen Folgen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst 3. Mai 2025 Hessen und Bayern prüfen Folgen für AfD-Mitglieder im Staatsdienst Wiesbaden/München () - Nach der Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz, die AfD als gesichert rechtsextremistisch einzustufen,…
- Verfassungsschutz: AfD gesichert rechtsextremistisch 2. Mai 2025 Verfassungsschutz: AfD gesichert rechtsextremistisch Köln () - Der Verfassungsschutz stuft die AfD nun als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" ein. Das teilte das Bundesamt am Freitag mit.Bislang…
- AfD will gegen Verfassungsschutz-Einstufung juristisch vorgehen 2. Mai 2025 AfD will gegen Verfassungsschutz-Einstufung juristisch vorgehen Berlin () - Nach der Entscheidung des Verfassungsschutzes, die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch einzustufen, kündigt die Parteiführung juristische…
- Aschaffenburg: Bremen lädt zu Sonder-Innenministerkonferenz 24. Januar 2025 Aschaffenburg: Bremen lädt zu Sonder-Innenministerkonferenz Bremen () - Nach dem zweifachen Mord in Aschaffenburg, den mutmaßlich ein psychisch kranker Afghanen begangen haben soll, hat der…
- AfD schickt Verfassungsschutz Abmahnung 4. Mai 2025 AfD schickt Verfassungsschutz Abmahnung Berlin () - Nach ihrer Einstufung als gesichert rechtsextremistisch hat die AfD eine Abmahnung an den Verfassungsschutz geschickt. Das teilte die…
- CDU-Justizsenatorin: AfD als gesichert rechtsextrem einstufen 17. Februar 2025 CDU-Justizsenatorin: AfD als gesichert rechtsextrem einstufen Berlin () - Die Berliner Justizsenatorin und ehemalige Vize-Chefin des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Felor Badenberg (CDU), hält eine Einstufung…
- Bericht: Verfassungsschutz begutachtet AfD neu 25. Februar 2024 Köln () - Das Bundesamt für Verfassungsschutz arbeitet offenbar daran, die gesamte AfD als "gesichert extremistische Bestrebung" einzustufen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung…
- Migration: Union sieht sich durch SPD-Innenminister bestätigt 10. Februar 2025 Migration: Union sieht sich durch SPD-Innenminister bestätigt Berlin () - Die Union sieht sich nach dem Aufruf des Vorsitzenden der Innenministerkonferenz (IMK), Bremens Innensenator Ulrich…
- Bremen will DFL-Beteiligung an Polizeikosten bei IMK ansprechen 10. Februar 2025 Bremen will DFL-Beteiligung an Polizeikosten bei IMK ansprechen Bremen () - Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD), will die Beteiligung der…
- Urteil: Verfassungsschutz darf AfD als Verdachtsfall einstufen 13. Mai 2024 Münster () - Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster wies am Montag eine Klage…
- Forsa-Chef Güllner rät Union zu harter Abgrenzung von der AfD 3. Mai 2025 Forsa-Chef Güllner rät Union zu harter Abgrenzung von der AfD Berlin () - Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, hat die Union nach der…
- Grünenfraktion will gegen AfD "gesamten Instrumentenkoffer" nutzen 5. Mai 2025 Grünenfraktion will gegen AfD "gesamten Instrumentenkoffer" nutzen Berlin () - Vor dem Hintergrund der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz fordert der…
- Chrupalla will "Thema Verfassungsschutz angreifen" 2. Mai 2025 Chrupalla will "Thema Verfassungsschutz angreifen" Berlin () - Nach der Hochstufung der gesamten AfD als "gesichert rechtsextremistisch", verspricht deren Co-Vorsitzender Tino Chrupalla gegen diese Entscheidung…
Die Nachrichtenagentur versorgt seit über 10 Jahren ihre Kunden rund um die Uhr mit topaktuellen Nachrichtentexten und Bildern.
Letzte Artikel von Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
(Alle anzeigen)