Gegen Russland: Estland rechtfertigt Ausstieg aus Minen-Abkommen
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Gegen Russland: Estland rechtfertigt Ausstieg aus Minen-Abkommen
Tallinn () – Der estnische Außenminister, Margus Tsahkna, hat die Entscheidung seines Landes gerechtfertigt, aus dem internationalen Abkommen gegen Anti-Personen-Minen auszutreten. „Wenn Russland kommt, dann müssen wir zurückschlagen“, sagte Tsahkna der „Welt am Sonntag“.
„Wir können nicht mit einer Hand hinter dem Rücken kämpfen. Das erklären wir auch unseren Partnern und anderen Mitgliedern dieser Konvention“, so Tsahkna weiter. Man sei bereit für Kritik. „Aber wir fordern auch Verständnis für unsere Situation: Wir müssen Europa schützen.“
Die drei baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland sowie Polen hatten erst kürzlich erklärt, aus dem Übereinkommen über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Anti-Personen-Minen und über deren Vernichtung, besser bekannt als Ottawa-Abkommen, auszutreten. Die Sprengkraft von Antipersonenminen ist in der Regel zu gering, um Fahrzeuge zu zerstören. Die Minen sollen Personen töten oder so stark verletzten, dass Kräfte des Gegners für ihre Versorgung gebunden werden.
Da die Mine meist von der betroffenen Person selbst ausgelöst wird, kann sie Soldaten wie Zivilisten treffen. Daher ist die Waffe weitgehend geächtet. Die Großmächte Russland und die USA haben das Ottawa-Abkommen nie unterzeichnet.
Die baltischen Staaten und Polen sehen durch den Einsatz von Antipersonenminen eine Möglichkeit, sich potenziell gegen Russland zu verteidigen. „Das ist eine sehr klare Botschaft an Putin, dass wir bereit sind, unsere Grenzen zu schützen, koste es, was es wolle“, sagte Außenminister Tsahkna.
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