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Ukraine-Verhandlungen: Nato-Generalsekretär fürchtet "Minsk 3.0"
Brüssel () – Vor den von US-Präsident Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin vereinbarten Verhandlungen über die Zukunft der Ukraine hat Nato-Generalsekretär Mark Rutte vor einem möglicherweise fragilen Nachfolger für die von Russland gebrochenen Minsker Abkommen gewarnt.
„Wir alle wissen, dass wir jetzt die Ukraine in die bestmögliche Verhandlungsposition bringen müssen, und wir brauchen einen anhaltenden und nachhaltigen Frieden, kein Misk 3.0“, sagte Rutte am Donnerstag. „Wir müssen sicherstellen, dass wir nicht noch einmal von Russland angegriffen werden.“ Bereits 2015/2016 habe Putin die Ergebnisse der Minsker Abkommens in Frage gestellt.
Die geplanten Verhandlungen müssten nach Ansicht Ruttes nicht zwingend in einer Nato-Mitgliedschaft der Ukraine enden. Das Ergebnis der Sicherheitsverhandlungen müsse jedoch sein, dass Putin nie mehr die Ukraine angegriffen werde. „Wir können natürlich uns fünf oder zehn verschiedene Möglichkeiten der Sicherheitsgarantie für die Ukraine vorstellen, aber wir haben der Ukraine nie versprochen, dass die Nato-Mitgliedschaft Teil der Friedensverhandlungen sein wird“, so Rutte.
Man müsse immer noch mehr tun, um sicherzustellen, dass die Abschreckungsfähigkeiten aufrechterhalten werden. „Da müssen wir uns in eine kriegsähnliche Einstellung versetzen“, sagte der Nato-Generalsekretär. „Die Rüstungsindustrie hat die Produktionskapazitäten hochgefahren, aber da kann noch viel mehr gemacht werden.“
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