News - Politik - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe
Teillegalisierung von Abtreibungen in dieser Wahlperiode gescheitert
Berlin () – Die Reform des Abtreibungsparagrafen 218 ist für diese Wahlperiode wohl endgültig gescheitert. Die FDP will eine Sondersitzung des Rechtsausschusses nach der Expertenanhörung an diesem Montag nicht mittragen, wie der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thorsten Lieb (FDP) dem Nachrichtenportal „T-Online“ bestätigte. Damit dürfte angesichts der ablehnenden Haltung von AfD und CDU/CSU eine Mehrheit dafür fehlen.
Eine Sondersitzung wäre die Voraussetzung dafür, dass der Gesetzentwurf im Plenum zur Abstimmung gestellt werden könnte. „Herr Lieb kann bestätigen, dass die FDP einer Sondersitzung des Rechtsausschusses nicht zustimmen würde“, teilte das Bundestagsbüro des FDP-Rechtspolitikers auf Anfrage mit.
Der Gesetzentwurf einer fraktionsübergreifenden Gruppe von 328 Abgeordneten sieht vor, dass bis zum Ende der zwölften Schwangerschaftswoche ein Abbruch der Schwangerschaft grundsätzlich nicht mehr rechtswidrig sein soll. Krankenkassen sollen den Plänen zufolge Abbrüche finanzieren können.
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du gut in Tic Tac Toe? 👍
Spielername und geheimes Wort gehören zusammen. Das Captcha wird nur beim ersten autorisierten Spiel für diese Kombination in diesem Browser abgefragt.
Top 3
| Platz | Name | Punkte | Siege |
|---|---|---|---|
| Lade Rangliste ... | |||
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Krankenhaus (Archiv) |
Berlin und die aktuellen politischen Entwicklungen
Berlin, die pulsierende Hauptstadt Deutschlands, steht im Mittelpunkt aktueller politischer Debatten. Die Reform des Abtreibungsparagrafen 218 ist gescheitert, was die Diskussion um Frauenrechte und Gesundheitsversorgung neu entfacht. Eine Sondersitzung des Rechtsausschusses, die der Entscheidung über den Gesetzentwurf dienen könnte, wurde von der FDP abgelehnt. Angesichts der ablehnenden Haltungen von AfD und CDU/CSU fehlt es an Unterstützung für die Reform. Dieser politische Stillstand könnte erhebliche Auswirkungen auf die Rechte von Frauen in Deutschland haben.
- Vollbrand einer Lkw-Zugmaschine auf A1 bei Schwelm - 30. Juli 2026
- Feuerwehr Gronau löscht Dachstuhlbrand in der Herzogstraße - 30. Juli 2026
- Brand eines Wohnhauses in Kastl – mehrere Personen verletzt - 30. Juli 2026
