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Esken nennt Merz als Kanzlerkandidaten "disqualifiziert"
Berlin () – Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken sieht CDU-Chef Friedrich Merz als Kanzlerkandidaten auf ganzer Linie gescheitert, nachdem das sogenannte „Zustrombegrenzungsgesetz“ der Union im Bundestag abgelehnt wurde.
„Als Kanzlerkandidat hat sich Friedrich Merz damit endgültig disqualifiziert“, sagte Esken dem „Stern“. „Mit seiner kompromisslosen Art schafft er es nicht einmal, seine eigene Fraktion hinter sich zu vereinen.“
Der Bundestag hatte den auch wegen einer möglichen Unterstützung durch die AfD heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration am Freitagnachmittag abgelehnt.
„Friedrich Merz hat alles auf eine Karte gesetzt und ist grandios gescheitert“, sagte die Sozialdemokratin. Aus Eskens Sicht hinterlässt die Abstimmung bleibende Spuren. „Friedrich Merz hat mit der AfD gemeinsame Sache gemacht und damit großen Schaden angerichtet“, kritisierte sie. Die Schuld daran habe er sich ganz allein zuzuschreiben. „Ohne Not hat er den Rechtsradikalen im Bundestag Tür und Tor geöffnet.“ Der Imageschaden, den Merz Deutschland in der Welt zugefügt habe, sei groß.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Friedrich Merz am 31.01.2025 |
Berlin und die aktuellen politischen Ereignisse
Berlin ist die pulsierende Hauptstadt Deutschlands, die für ihre lebendige Kultur und Geschichte bekannt ist. Die Stadt hat in den letzten Jahren immer wieder als Schauplatz wichtiger politischer Debatten gedient. Kürzlich wurde ein Gesetzentwurf zur Begrenzung der Migration, der von der CDU/CSU-Fraktion eingebracht wurde, im Bundestag abgelehnt. Diese Entwicklung hat zu intensiven Diskussionen über die Zukunft der politischen Landschaft in Deutschland geführt. Die Meinungen über die Rolle von Führungspersönlichkeiten wie Friedrich Merz sind in der Öffentlichkeit stark polarisiert.
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