Scholz empfängt Lula – Freihandelsabkommen im Fokus

() – Im Rahmen der ersten deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen seit acht Jahren hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagmittag den brasilianischen Präsidenten Lula da Silva im Kanzleramt empfangen. Bei dem Treffen, an dem auch mehrere Minister teilnehmen, geht es laut Bundesregierung um bilaterale, wirtschafts- und finanzpolitische Themen sowie die Bereiche grüne Transformation, , Klima, und .

Auch die Außen- und Sicherheitspolitik steht im Fokus. Einen wichtigen Teil des Treffens dürfte aber vor allem das seit Jahren geplante Freihandelsabkommen zwischen der südamerikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Mercosur und der Europäischen Union einnehmen. Zwar gibt es bereits seit 2019 eine Grundsatzeinigung, die aber wegen mehrerer Bedenken bisher nicht umgesetzt wurde. Aus der wurden zuletzt Rufe laut, dass das Abkommen noch im Dezember besiegelt werden sollte.

Lula hatte allerdings am Sonntag bei der Weltklimakonferenz vor einem Scheitern des Freihandelsabkommens gewarnt – und die Schuld dafür auf der europäischen Seite verortet. Ob es bei den Regierungskonsultationen in Berlin Fortschritte bei diesem Thema gibt, wird sich am Nachmittag zeigen, wenn Scholz und Lula gemeinsam vor die Presse treten. Am späten Nachmittag nehmen beide zudem noch an einer Veranstaltung im Haus der Deutschen Wirtschaft teil.

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Bildhinweis: Lula und Scholz am 04.12.2023

Scholz empfängt Lula – Freihandelsabkommen im Fokus

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