Baerbock hat laut Ukraine EU-Mitgliedschaft zugesichert

Kiew () – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat ihrem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba nach seinen Angaben eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine zugesichert. “Ich habe keinen Zweifel, dass die Ukraine ein Teil der Europäischen Union sein wird. Heute habe ich diese Zusicherung von Annalena Baerbock erhalten”, sagte der Minister der “Welt” (Montagausgabe).

Kiew dringt laut Kuleba in Berlin weiter auf die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. “Das Thema Taurus ist für uns noch nicht abgeschlossen und wir arbeiten weiter daran.” Bisher hatte die Bundesregierung eine Lieferung aus technischen Gründen abgelehnt.

Am Dienstag sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius, dass der eigentliche Grund sei, dass Taurus eine höhere Reichweite als andere gelieferte Marschflugkörper habe und Deutschlands Sicherheit bei einer Lieferung bedroht sei. Deutschland habe der Ukraine unterdessen mitgeteilt, welche Sicherheitsgarantien man dem Land anbieten könne, sagte Kuleba, ohne jedoch ins Detail zu gehen. “Jedes der Länder, das die Erklärung in Vilnius unterschrieben hat, bietet uns bilateral an, was es leisten kann. Deutschland hat uns nun mitgeteilt, was das sein kann.”

Verhandlungen mit Berlin hätten aber noch nicht begonnen. Kiew verhandelt seit dem Nato-Gipfel und dem G-7-Treffen in Litauen im Juli bereits formell mit den USA, Kanada, Großbritannien und Japan über bilaterale Sicherheitsgarantien.