Städtetag fordert dauerhafte Lösung für Flüchtlingsfinanzierung

Berlin () – Der Deutsche Städtetag fordert eine langfristige Finanzierungslösung für die Versorgung von Flüchtlingen. “Bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler muss es eine verbindliche Einigung auf ein neues Finanzierungssystem für die Unterbringung, Versorgung und Integration von Geflüchteten geben – und zwar ein dauerhaftes System”, sagte die stellvertretende Hauptgeschäftsführerin Verena Göppert dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”.

“Wir können uns in Zukunft nicht mehr Jahr für Jahr einen monatelangen Verhandlungsmarathon zwischen Bund und Ländern leisten.” Die Kommunen bräuchten “finanziell Planungssicherheit”. Göppert fügte hinzu: “Bis November müssen Ergebnisse stehen, die dann auch dauerhaft gelten.” Die Verbandsfunktionärin forderte ein dynamisiertes System: “Wir brauchen ein Finanzierungssystem, das sich dynamisch den Flüchtlingszahlen anpasst.”

Unterm Strich müsse mehr Geld für die Unterbringung, Versorgung und Integration von Geflüchteten bei den Kommunen ankommen als bisher. “Und die Länder müssen die vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel eins zu eins an die Kommunen weitergeben”, verlangte sie.