Schulze verbittet sich Günther-Kritik an CDU Thüringen

() – Der Landesvorsitzende der CDU in , Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU), hat die Kritik von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Vorgehen der CDU in scharf zurückgewiesen. “Bei aller berechtigten Wertschätzung für Ministerpräsident Günther: Die CDU, nicht nur in Ostdeutschland, braucht jetzt keine Demokratie-Nachhilfe aus dem Norden”, sagte Schulze der “Bild am Sonntag”.


Die Unterstellung einer Zusammenarbeit oder Absprache mit der AfD sei “grob falsch”, so der CDU-Politiker weiter. “Das sagt übrigens auch Günthers Ministerin Karin Prien. Ich stelle mal die Gegenfrage: Wie soll konstruktive Oppositionsarbeit, gerade bei so schwierigen Mehrheitsverhältnissen wie derzeit in Thüringen, möglich sein, wenn CDU-Anträge nicht mal mehr zur Abstimmung gestellt werden dürfen?” Die CDU in Thüringen hatte mit den Stimmen von FDP und AfD einen Antrag zur Senkung der Grunderwerbsteuer in dem Bundesland durchgesetzt. Günther hatte den Landesverband nach der Abstimmung für ihr Festhalten am Antrag kritisiert. Es dürfe keine Mehrheit mit CDU-Stimmen geben, “die auf die Stimmen der AfD angewiesen ist. Ein Vorgehen wie aktuell in Thüringen widerspricht dieser Haltung”, sagte der Ministerpräsident gegenüber der FAZ.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Sven Schulze (Archiv)

Schulze verbittet sich Günther-Kritik an CDU Thüringen

Zusammenfassung

  • CDU-Landesvorsitzender in -Anhalt, Sven Schulze, weist Kritik von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther zurück
  • Schulze sagt, die CDU benötige keine Demokratie-Nachhilfe aus dem Norden
  • Unterstellung einer Zusammenarbeit oder Absprache mit der AfD sei grob falsch
  • CDU in Thüringen hatte Antrag zur Senkung der Grunderwerbsteuer mit Stimmen von FDP und AfD durchgesetzt
  • Günther kritisierte den Landesverband für ihr Festhalten am Antrag und Zusammenarbeit mit der AfD

Fazit

Sven Schulze, Landesvorsitzender der CDU Sachsen-Anhalt, hat die Kritik von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther am Vorgehen der CDU in Thüringen zurückgewiesen. Günther hatte die CDU Thüringen für ein Vorgehen kritisiert, das auf AfD-Stimmen angewiesen war. Schulze betont, die CDU bräuchte keine Demokratie-Nachhilfe und die Unterstellung einer Zusammenarbeit mit der AfD sei falsch.

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