Berlin () – Nach der Durchsetzung einer Steuersenkung der CDU in Thüringen mit Stimmen der AfD verteidigt CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann das Vorgehen seiner Partei. “Wie andere Fraktionen sich dazu verhalten, darf für uns nicht Maßstab sein”, sagte Linnemann der “Rheinischen Post” (Samstagausgabe).
Er ergänzte: “Die CDU konzentriert sich auf Sacharbeit. Uns geht es um die richtigen Weichenstellungen für unser Land und nicht um taktisches Geplänkel.” Deswegen sei es richtig gewesen, einen Antrag zur Senkung der Grunderwerbsteuer in den Thüringer Landtag einzubringen. “Denn damit entlasten wir gerade junge Familien und kurbeln die Wirtschaft an. Hier geht es um CDU pur.”
Darüber hinaus sagte der Generalsekretär, selbst Kanzler Olaf Scholz (SPD) habe kürzlich gesagt, “man dürfe sich nicht abhängig machen vom Abstimmungsverhalten anderer”. Außerdem stehe die Senkung der Grunderwerbsteuer im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung. “Deshalb ist die Aufregung von SPD und Grünen unglaubwürdig”, so Linnemann.
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| Bildhinweis: | Carsten Linnemann (Archiv) |
Zusammenfassung
– CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann verteidigt Steuersenkung in Thüringen mit Stimmen der AfD
– Linnemann: CDU konzentriert sich auf Sacharbeit, richtige Weichenstellungen für das Land
– Antrag zur Senkung der Grunderwerbsteuer entlastet junge Familien und fördert Wirtschaft
– Linnemann: Aufregung von SPD und Grünen ist unglaubwürdig, da Senkung im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung steht
Fazit
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann verteidigt die Steuersenkung der CDU in Thüringen, die mit Stimmen der AfD durchgesetzt wurde. Er betont, das Vorgehen der anderen Fraktionen dürfe kein Maßstab für die CDU sein, die sich auf Sacharbeit und das Wohl des Landes konzentriere. Linnemann hält die Senkung der Grunderwerbsteuer für notwendig, um junge Familien zu entlasten und die Wirtschaft anzukurbeln.
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