Berlin () – Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat die Ablehnung des sogenannten “Wachstumsbeschleunigungsgesetz” durch Familienministerin Lisa Paus (Grüne) als “kein Glanzstück” bezeichnet. “Es ist natürlich genau das wieder passiert, was diese Regierung bei – wie ich finde, eigentlich guter Arbeit in der Sache – immer wieder auszeichnet, sich nämlich selber Beine zu stellen”, sagte Habeck am Mittwochabend dem ZDF Heute-Journal.
“Also das ist sehr ärgerlich, weil es immer diesen Eindruck des Streites hat.” Der Grünen-Politiker verwies zugleich darauf, dass in der Sache noch kein Schaden entstanden sei. Er rechne weiter damit, dass das “Wachstumsbeschleunigungsgesetz” wie auch die “Kindergrundsicherung” beschlossen werden. Zudem sagte Habeck, dass die Grünen in den letzten zwei Jahren viele Entscheidungen getroffen hätten, die nicht in ihrem Wahlprogramm stünden, die aber wichtig für das Land und die Stabilität des Landes gewesen seien.
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| Bildhinweis: | Robert Habeck (Archiv) |
Zusammenfassung
– Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck bezeichnet Ablehnung des “Wachstumsbeschleunigungsgesetzes” durch Familienministerin Lisa Paus als “kein Glanzstück”
– Habeck kritisiert Regierung für Selbstblockade trotz guter Arbeit in der Sache
– Grünen-Politiker betont, bisher sei noch kein Schaden entstanden.
– Habeck rechnet mit Beschluss des “Wachstumsbeschleunigungsgesetzes” und der “Kindergrundsicherung”
– Grüne haben in den letzten zwei Jahren wichtige Entscheidungen für das Land und seine Stabilität getroffen, auch wenn sie nicht im Wahlprogramm standen.
Fazit
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat die Ablehnung des “Wachstumsbeschleunigungsgesetzes” durch Familienministerin Lisa Paus als “kein Glanzstück” bezeichnet. Habeck äußerte im ZDF Heute-Journal seinen Unmut über den Eindruck von Streit in der Regierung, betonte aber, dass in der Sache noch kein Schaden entstanden sei. Er geht weiterhin davon aus, dass das Gesetz sowie die “Kindergrundsicherung” beschlossen werden.
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