Berlin () – SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch zeigt sich trotz der ablehnenden Haltung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zuversichtlich hinsichtlich der Einführung eines Industriestrompreises. “Davon werden wir ihn, denke ich, überzeugen können”, sagte er am Donnerstag den Sendern RTL und ntv.
Scholz lehnt den Plan bislang ab und setzt auf eine “strukturelle Senkung” der Energiekosten. Die sozialdemokratische Bundestagsfraktion sei in wenigen Wochen in Klausur und werde dazu auch Beschlüsse fassen, sagte Miersch. “Und dann geht es darum, mit den Koalitionspartnern zusammen eine gute Lösung zu entwickeln.” Für einen subventionierten Industriestrompreis spricht aus Sicht des SPD-Politikers, dass die Industrie im internationalen Wettbewerb angesichts hoher Energiepreise in “schwerem Fahrwasser” sei.
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Zusammenfassung
- SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch zuversichtlich hinsichtlich Einführung eines Industriestrompreises
- Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt Plan bisher ab, setzt auf “strukturelle Senkung” der Energiekosten
- Sozialdemokratische Bundestagsfraktion plant Klausur und Beschlüsse in wenigen Wochen
- Miersch sieht Industriestrompreis als Chance, deutsche Industrie im internationalen Wettbewerb zu unterstützen
Fazit
Trotz der ablehnenden Haltung von Bundeskanzler Olaf Scholz ist SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch zuversichtlich, dass ein Industriestrompreis eingeführt werden kann. Scholz bevorzugt eine strukturelle Senkung der Energiekosten, doch Miersch glaubt, dass die Industrie im internationalen Wettbewerb aufgrund hoher Energiepreise Unterstützung benötigt. Die SPD Bundestagsfraktion plant, in Klausur über das Thema zu diskutieren und mit Koalitionspartnern nach einer Lösung zu suchen.
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