Berlin () – In der Debatte über Einsparungen beim Elterngeld warnt die Vorsitzende des Familienausschusses des Bundestages, Ulrike Bahr (SPD), vor Rückschritten bei der Gleichstellung. Als SPD werde man sich auch dafür einsetzen, “dass es mit der Gleichstellung von Männern und Frauen weiter vorangeht”, sagte Bahr der “Rheinischen Post” (Donnerstagausgabe).
“Hier darf es auf keinen Fall Rückschritte geben.” Zugleich ergänzte Bahr: “Der Bundeshaushalt 2024 ist noch nicht beschlossen, das passiert erst im Dezember. Darum ist es erst einmal nur ein Vorschlag, die Einkommensgrenzen im Elterngeld abzusenken.” Allerdings würden auch für das Bundesfamilienministerium die strikten Sparvorgaben des Bundesfinanzministers gelten. Dies könne das Ressort “über die gesetzliche Leistung Elterngeld, aber auch bei den freiwilligen Ausgaben erbringen”, sagte Bahr. “Dadurch verringern sich die Spielräume deutlich.”
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Zusammenfassung
- Berlin () – In der Debatte über Einsparungen beim Elterngeld warnt die Vorsitzende des Familienausschusses des Bundestages, Ulrike Bahr (SPD), vor Rückschritten bei der Gleichstellung.
- Als SPD werde man sich auch dafür einsetzen, “dass es mit der Gleichstellung von Männern und Frauen weiter vorangeht”, sagte Bahr der “Rheinischen Post” (Donnerstagausgabe).
- “Hier darf es auf keinen Fall Rückschritte geben.” Zugleich ergänzte Bahr: “Der Bundeshaushalt 2024 ist noch nicht beschlossen, das passiert erst im Dezember.
- Darum ist es erst einmal nur ein Vorschlag, die Einkommensgrenzen im Elterngeld abzusenken.”
- Allerdings würden auch für das Bundesfamilienministerium die strikten Sparvorgaben des Bundesfinanzministers gelten.
- Dies könne das Ressort “über die gesetzliche Leistung Elterngeld, aber auch bei den freiwilligen Ausgaben erbringen”, sagte Bahr. “Dadurch verringern sich die Spielräume deutlich.”
Fazit
Ulrike Bahr, Vorsitzende des Familienausschusses des Bundestages, warnt vor Rückschritten bei der Gleichstellung in der Debatte über Einsparungen beim Elterngeld. Sie betont, dass die SPD sich für die Gleichstellung von Männern und Frauen einsetzen werde und es keine Rückschritte geben dürfe. Der Bundeshaushalt 2024 ist noch nicht beschlossen, daher ist die Absenkung der Einkommensgrenzen im Elterngeld bisher nur ein Vorschlag.
