Berlin () – SPD-Chef Lars Klingbeil will die jüngsten Erfolge der AfD in Umfragen und bei der Landratswahl in Sonneberg mit “gutem Regieren” kontern. Dazu gehöre, dass SPD, Grüne und FDP ihre Streitthemen rasch erledigten, sagte er dem Sender ntv.
“Ich glaube schon, dass alle das verstanden haben.” Deswegen müsse das Heizungsgesetz diese Woche auf den Weg gebracht werden: “Wir wollen es nächste Woche beschließen”, kündigte Klingbeil an. Der Haushalt müsse ebenfalls nächste Woche kommen. “Das Fachkräftezuwanderungsgesetz haben wir hinbekommen. Dass der Mindestlohn steigt, ist ein wichtiges soziales Thema.”
Wenn solche Sachen vor der Sommerpause noch erledigt würden, dann komme hoffentlich über die Zeit, in der es politisch wieder etwas ruhiger sei, “Stabilität und Ruhe” rein, so Klingbeil.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Lars Klingbeil |
Zusammenfassung
– SPD-Chef Lars Klingbeil will AfD-Erfolge mit “gutem Regieren” kontern
– SPD, Grüne und FDP sollen Streitthemen rasch erledigen
– Heizungsgesetz soll diese Woche auf den Weg gebracht werden
– Haushalt soll nächste Woche kommen
– Fachkräftezuwanderungsgesetz wurde bereits umgesetzt
– Steigender Mindestlohn als wichtiges soziales Thema
Fazit
SPD-Chef Lars Klingbeil möchte den Erfolg der AfD in Umfragen und der Landratswahl in Sonneberg durch “gutes Regieren” bekämpfen. Er fordert, dass SPD, Grüne und FDP schnell ihre Streitthemen lösen, und betont die Bedeutung der anstehenden Gesetzesänderungen wie das Heizungsgesetz und das Fachkräftezuwanderungsgesetz.
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