Berlin () – Die Union hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor seinem Litauen-Besuch am Montag aufgefordert, hinsichtlich der Präsenz der Bundeswehr in dem Land Klarheit zu schaffen. “Es ist ein Zeichen der Verbundenheit Deutschlands mit Litauen, dass der Minister das Baltikum in dieser sicherheitspolitisch schwierigen Phase besucht”, sagte CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”.
Die Erwartungshaltung Litauens gegenüber Deutschland sei hoch: “Pistorius muss jetzt klarstellen, zu welcher Zeit und in welcher Stärke die zugesagte Brigade Deutschlands aufgestellt werden soll.” Als Reaktion auf die russische Invasion hatte die Bundesregierung im Juni 2022 zugesagt, eine Kampftruppen-Brigade mit etwa 5.000 Soldaten für die Verteidigung Litauens im Fall eines Angriffs bereitzuhalten. Tatsächlich gab es in Litauen aber bis zuletzt nur einen Gefechtsstand, der mit rund 20 Soldaten besetzt ist und Waffen sowie Material im Land vorhalten soll. Ferner gehören 760 weitere deutsche Soldaten einem von der Bundeswehr geführten Nato-Kampfverband in Litauen an.
Die anderen Soldaten werden bei Bedarf eingeflogen. Litauens Verteidigungsminister Arvydas Anusauskas sagte deshalb bereits Ende März: “Deutschland ist ein besonders wichtiger Partner Litauens. Litauen strebt nach einer dauerhaften Präsenz der deutschen Brigade in Litauen.” Litauens Staatspräsident Gitanas Nauseda drang Ende Mai bei einem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ebenfalls auf Anwesenheit.
Litauen sei “seinerseits bereit, alles zu tun, damit sich die deutschen Truppen bei uns zu Hause fühlen”.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Bundeswehr-Soldaten |
Zusammenfassung
- Union fordert Klarheit von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) über Bundeswehr-Präsenz in Litauen
- CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte betont Verbundenheit Deutschlands mit Litauen
- Erwartungshaltung Litauens gegenüber Deutschland ist hoch
- Bundesregierung hatte 2022 Zusicherung gegeben, 5.000 Soldaten für Verteidigung Litauens bereitzuhalten
- Tatsächlich sind bisher nur etwa 20 Soldaten und Waffenmaterial im Land stationiert
- 760 deutsche Soldaten gehören zu einem von der Bundeswehr geführten Nato-Kampfverband in Litauen
- Litauen fordert dauerhafte Präsenz der deutschen Brigade im Land
Fazit
Die CDU fordert Verteidigungsminister Boris Pistorius auf, während seines Besuchs in Litauen Klarheit über die Präsenz der Bundeswehr in dem Land zu schaffen. Die Bundesregierung hatte als Antwort auf die russische Invasion zugesagt, eine Kampftruppen-Brigade mit etwa 5.000 Soldaten für die Verteidigung Litauens bereitzustellen, doch bisher sind nur 20 Soldaten vor Ort. Litauens Verteidigungsminister und Staatspräsident drängen auf eine dauerhafte Präsenz der deutschen Brigade in ihrem Land.
- Welthungerhilfe warnt vor weiteren Kürzungen der Entwicklungshilfe - 28. April 2024
- Polizeibeauftragter pocht auf Gesetz für die Bundestagspolizei - 28. April 2024
- Nach ATACMS-Lieferung: Polen setzt auf Taurus-Freigabe durch Scholz - 28. April 2024
