Berlin () – Mit 70 unterschiedlichen Maßnahmen will der Bund die Deutsche Bahn wieder zurück auf Kurs bringen. Das geht aus dem Fortschrittsbericht des Bundesverkehrsministeriums vor, der die Bemühungen des Bundes und der Bahnwirtschaft dokumentiert und über den die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (Montagsausgabe) berichtet.
Das Papier, welches am Dienstag vorgestellt werden soll, gibt dabei auf knapp 50 Seiten die erste Bestandsaufnahme über den Stand der Vorschläge der Beschleunigungskommission Schiene (BKS) ab und listet große Reformvorhaben wie die Schaffung einer gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft (InfraGO) für das Schienennetz und die Bahnhöfe, die als Aktiengesellschaft unter dem Dach des DB-Konzerns im Januar 2024 an den Start gehen soll. Dabei handele es sich um Maßnahmen, “die zwingend erforderlich sind, um die Versäumnisse aus den vorausgehenden Jahrzehnten wieder wettzumachen”, so der Schienenbeauftragte der Bundesregierung, Michael Theurer (FDP). Noch umfangreicher dürfte der Umbau der Finanzströme werden, der eine “mehrjährig planbare und flexiblere Mittelverwendung” ermöglichen und die Zahl der Fördertöpfe von 189 auf “idealerweise” zwei separate Schieneninfrastrukturfonds reduzieren soll: einerseits für die Finanzierung des Bestandsnetzes und andererseits für den Ausbau und die Modernisierung des Netzes, heißt es in dem Bericht. Die Novellierung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG), was die Basis dafür legen soll, hat die Bundesregierung Anfang Juni auf den Weg gebracht; der Bundestag soll bis Ende 2023 darüber entscheiden.
Darüber hinaus prüft das Bundesverkehrsministerium derzeit “mehrere Optionen”, die mit dem Bundesfinanzministerium abgestimmt werden sollen. Der Umbau der Finanzarchitektur wird sich bis in das nächste Jahr ziehen, deshalb soll in einer Übergangszeit eine Änderung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bahn und Bund mehr Flexibilität schaffen.
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| Bildhinweis: | Lok auf Gleisanlage |
Zusammenfassung
- 70 Maßnahmen sollen Deutsche Bahn auf Kurs bringen
- Fortschrittsbericht des Bundesverkehrsministeriums dokumentiert Bemühungen
- Reformvorhaben: Schaffung einer gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft (InfraGO)
- Umbau der Finanzströme für planbare und flexiblere Mittelverwendung
- Reduzierung der Fördertöpfe auf zwei separate Schieneninfrastrukturfonds
- Novellierung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) bis Ende 2023
- Umbau der Finanzarchitektur zieht sich bis ins nächste Jahr
Fazit
Der Bund plant 70 Maßnahmen, um die Deutsche Bahn wieder auf Kurs zu bringen, darunter die Schaffung einer gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft (InfraGO) für das Schienennetz und die Bahnhöfe, die im Januar 2024 als Aktiengesellschaft unter dem Dach des DB-Konzerns starten soll. Der Umbau der Finanzströme soll eine “mehrjährig planbare und flexiblere Mittelverwendung” ermöglichen und die Zahl der Fördertöpfe von 189 auf zwei separate Schieneninfrastrukturfonds reduzieren. Die Novellierung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes, die dafür die Grundlage legen soll, wurde Anfang Juni von der Bundesregierung auf den Weg gebracht; der Bundestag soll bis Ende 2023 darüber entscheiden.
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