Hannover () – Die Innenministerkonferenz (IMK) hat sich darauf geeinigt, stärker gegen LSBTIQ-feindliche Gewalt vorgehen zu wollen. “Wir müssen all diejenigen noch besser schützen und unterstützen, die wegen ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität Hass, Diskriminierung und Gewalt erleben”, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD).
Der Arbeitskreis “Bekämpfung homophober und transfeindlicher Gewalt” hatte der IMK zuvor seine Handlungsempfehlungen vorgelegt. “Die Zunahme an queerfeindlichen Straftaten in den vergangenen Jahren ist erschreckend”, so Faeser. Allein im vergangenen Jahr hatte die Polizei mehr als 1.400 Straftaten registriert. “Die Bundesländer sind jetzt am Zug”, sagte Sven Lehmann (Grüne), Beauftragter der Bundesregierung für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt.
“Prävention, Erfassung und Bekämpfung queerfeindlicher Hasskriminalität muss flächendeckend ausgebaut werden”, so Lehmann. 2022 sind die registrierten Fälle von Hasskriminalität gegen Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche sowie queere Menschen (LSBTIQ) weiter gestiegen, berichtete das Bundeskriminalamt. So wurden im Unterthemenfeld “sexuelle Orientierung” 1.005 Straftaten (davon 227 Gewaltdelikte) und im Unterthemenfeld “geschlechtliche Diversität” 417 Straftaten (davon 82 Gewaltdelikte) erfasst.
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Zusammenfassung
– Innenministerkonferenz einigt sich auf stärkeres Vorgehen gegen LSBTIQ-feindliche Gewalt
– Bundesinnenministerin Nancy Faeser betont Notwendigkeit von Schutz und Unterstützung betroffener Personen
– Arbeitskreis legt Handlungsempfehlungen zur Bekämpfung homophober und transfeindlicher Gewalt vor
– Zunahme queerfeindlicher Straftaten in den letzten Jahren als “erschreckend” bezeichnet
– Über 1.400 Straftaten im Jahr 2021 registriert
– Sven Lehmann fordert Ausbau von Prävention, Erfassung und Bekämpfung queerfeindlicher Hasskriminalität
– Bundeskriminalamt berichtet über weiteren Anstieg registrierter LSBTIQ-feindlicher Straftaten im Jahr 2022
Fazit
Die Innenministerkonferenz (IMK) in Deutschland hat beschlossen, stärker gegen LSBTIQ-feindliche Gewalt vorzugehen. Der Arbeitskreis “Bekämpfung homophober und transfeindlicher Gewalt” hatte zuvor Handlungsempfehlungen vorgelegt. Im Jahr 2022 sind die Fälle von Hasskriminalität gegen LSBTIQ-Personen weiter gestiegen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser betonte die Notwendigkeit, Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität besser zu schützen und zu unterstützen.
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