Kritis-Dachgesetz soll im Juli ins Kabinett gehen

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() – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angekündigt, dass das Kritis-Dachgesetz, ein geplantes Gesetz für den Schutz kritischer Infrastrukturen in , im Juli ins Kabinett eingebracht werde. “Das Gesetz wird noch in den nächsten Wochen, jetzt im Juli, ins Kabinett eingebracht und dann geht es in die parlamentarische Beratung”, sagte die SPD-Politikerin den Fernsehsendern RTL und ntv.

Es gebe dann “erstmalig” ein Gesetz, das über alle Sektoren hinweg Mindestanforderungen an die Betreiber von kritischer Infrastruktur stelle. “Insofern in Deutschland etwas ganz Neues, aber angesichts der Bedrohungslagen sicher auch richtig und notwendig”, so Faeser.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Ampel-Minister ohne

Kritis-Dachgesetz soll im Juli ins Kabinett gehen

Zusammenfassung

  • Bundesinnenministerin Nancy Faeser kündigt Kritis-Dachgesetz an
  • Geplantes Gesetz zum Schutz kritischer Infrastrukturen in Deutschland
  • Einführung im Kabinett im Juli geplant
  • Erstmaliges Gesetz mit Mindestanforderungen an Betreiber von kritischer Infrastruktur
  • Angesichts der Bedrohungslagen als “richtig und notwendig” betrachtet

    • Fazit

    Das geplante Kritis-Dachgesetz zum Schutz kritischer Infrastrukturen soll im Juli ins Kabinett eingebracht werden, kündigt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) an. Das Gesetz werde erstmals Mindestanforderungen an Betreiber kritischer Infrastrukturen für alle Sektoren stellen.

    Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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