Berlin () – Die Ampelkoalition hat sich noch immer nicht abschließend darauf verständigen können, in der nächsten Woche mit den parlamentarischen Beratungen über das Heizungsgesetz zu beginnen. Am Wochenende sollen die Verhandlungen von den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen und FDP fortgesetzt werden, berichtet das Nachrichtenportal “T-Online”.
Auf dieser Ebene hatte es schon in den vergangenen Tagen immer wieder Gespräche gegeben. Die FDP sei aber nach wie vor nicht überzeugt. Für die SPD ist bei den Verhandlungen Matthias Miersch dabei, für die FDP Lukas Köhler und für die Grünen Julia Verlinden und Andreas Audretsch. Sollte eine grundsätzliche Einigung am Wochenende gelingen, könnte der Gesetzentwurf noch in der kommenden Woche zur ersten Lesung in den Bundestag.
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| Bildhinweis: | Gasheizung |
Zusammenfassung
- Ampelkoalition noch nicht einig über Heizungsgesetz
- Parlamentarische Beratungen möglicherweise nächste Woche
- Verhandlungen am Wochenende von stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden
- FDP noch nicht überzeugt
- Einigung am Wochenende könnte Gesetzentwurf zur ersten Lesung bringen
Fazit
Die Ampelkoalition hat sich noch nicht auf einen Starttermin für die parlamentarischen Beratungen über das Heizungsgesetz geeinigt. Die Verhandlungen sollen am Wochenende von stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen und FDP fortgesetzt werden. Sollte eine grundsätzliche Einigung gelingen, könnte der Gesetzentwurf noch in der kommenden Woche zur ersten Lesung in den Bundestag gelangen.
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