OVG: Eilantrag des Kreises Kleve gegen Windenergiebereiche erfolglos

OVG: Eilantrag des Kreises Kleve gegen Windenergiebereiche erfolglos

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Windenergie im Kreis Kleve: Aktuelle Entwicklungen

Kranenburg () – Der Eilantrag des Kreises Kleve gegen die Festlegung von vier Flächen im Reichswald als Windenergiebereiche und Beschleunigungsgebiete im Regionalplan Düsseldorf hat keinen Erfolg gehabt. Das Oberverwaltungsgericht hat dies mit einem Beschluss entschieden, der am 12. Juni zugestellt wurde.

Die 18. Änderung des Regionalplans Düsseldorf, die am 18. Juli bekanntgegeben wurde, sieht Vorranggebiete für die Nutzung der Windenergie vor.

Diese Regelung soll die Errichtung von Windenergieanlagen in den festgelegten Bereichen konzentrieren und in anderen Gebieten regelmäßig ausschließen. Der Kreis Kleve hatte argumentiert, dass die Genehmigungsanträge unter den Vorgaben der Regionalplanung nicht zumutbar seien.

Der 22. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat den Antrag abgelehnt, da die 18. Änderung des Regionalplans nicht teilbar ist.

Eine Außervollzugsetzung der gesamten Änderung würde dazu führen, dass Windenergieanlagen im gesamten Planungsgebiet privilegiert zulässig wären. Der Beschluss ist unanfechtbar.

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Windräder (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

In dem Artikel kommen keine vollständigen Namen von Personen vor.

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Kreis Kleve, Oberverwaltungsgericht, Regionalplan Düsseldorf, 22. Senat des Oberverwaltungsgerichts

Wann ist das Ereignis passiert?

Die Ereignisse fanden an folgenden Daten statt:

  • Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts wurde am 12. Juni zugestellt.
  • Die 18. Änderung des Regionalplans Düsseldorf wurde am 18. Juli bekanntgegeben.

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Kranenburg, Kreis Kleve, Reichswald, Düsseldorf

Worum geht es in einem Satz?

Der Eilantrag des Kreises Kleve gegen die Festlegung von vier Flächen im Reichswald als Windenergiebereiche wurde vom Oberverwaltungsgericht abgelehnt, wodurch die 18. Änderung des Regionalplans Düsseldorf, die Vorranggebiete für Windenergie definiert, weiterhin gültig bleibt.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Eilantrag des Kreises Kleve
  • Festlegung von vier Flächen im Reichswald als Windenergiebereiche
  • Regionalplan Düsseldorf
    1. Änderung des Regionalplans
  • Vorranggebiete für Windenergie
  • Genehmigungsanträge als unzumutbar angesehen
  • Oberverwaltungsgericht entscheidet über Antrag
  • Unanfechtbarkeit des Beschlusses

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

Nein.

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Eilantrag des Kreises Kleve wurde abgelehnt
    1. Änderung des Regionalplans Düsseldorf tritt in Kraft
  • Konzentration der Windenergieanlagen in festgelegten Bereichen
  • Regelmäßiger Ausschluss in anderen Gebieten
  • Keine Teilbarkeit der 18. Änderung des Regionalplans
  • Außervollzugsetzung könnte privilegierte Zulassung im gesamten Planungsgebiet ermöglichen
  • Beschluss ist unanfechtbar

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Im Artikel wird keine Stellungnahme oder Reaktion einer Person oder Organisation zitiert.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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