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Gesellschaftliche Integration von Spätaussiedlern in Hessen
Wiesbaden () – Die hessische Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Verlängerung und Modernisierung des Aufnahmegesetzes für Spätaussiedler vorgelegt. Das teilte Innenminister Roman Poseck am Dienstag mit.
Das Gesetz soll nun bis zum 31. Dezember 2033 gelten und die Aufnahme, Unterbringung und Eingliederung von Spätaussiedlern langfristig rechtssicher und kommunal praktikabel gestalten.
Der Gesetzentwurf sieht unter anderem vor, Spätaussiedler im Rahmen der vorläufigen Unterbringung künftig möglichst gemeinsam unterzubringen, um die Eingliederung frühzeitiger zu ermöglichen. Zudem soll eine eigenständige Rechtsverordnung zur Verteilung der Zugewanderten geschaffen werden.
Auch die Gebührenregelungen werden präzisiert und die kommunalen Satzungsmöglichkeiten erweitert.
Poseck verwies auf das Modellprojekt in Lich, wo Spätaussiedler von Beginn an begleitet und unterstützt werden. Auch die Hessische Fördereinrichtung für junge Zugewanderte in Hasselroth soll zu einem Kultur-, Weiterbildungs- und Begegnungszentrum ausgebaut werden.
Der Gesetzentwurf wird derzeit im Hessischen Landtag in erster Lesung beraten.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Hessischer Landtag (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Roman Poseck
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Hessische Landesregierung, Roman Poseck, Hessischer Landtag, Hessische Fördereinrichtung für junge Zugewanderte, Lich, Hasselroth
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Wiesbaden, Lich, Hasselroth
Worum geht es in einem Satz?
Die hessische Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Verlängerung und Modernisierung des Aufnahmegesetzes für Spätaussiedler bis zum 31. Dezember 2033 vorgelegt, um deren Aufnahme, Unterbringung und Eingliederung zu verbessern.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Notwendigkeit zur Modernisierung des Aufnahmegesetzes für Spätaussiedler
- Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Integration
- Langfristige Orientierung bis 2033
- Ziel der frühzeitigen Eingliederung durch gemeinsame Unterbringung
- Schaffung einer eigenständigen Rechtsverordnung zur Verteilung
- Präzisierung der Gebührenregelungen
- Erweiterung der kommunalen Satzungsmöglichkeiten
- Vorhandensein von Modellprojekten zur Unterstützung von Spätaussiedlern
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Nein.
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Verlängerung des Aufnahmegesetzes bis 31. Dezember 2033
- Rechtssichere und kommunal praktikable Gestaltung der Aufnahme und Integration
- Gemeinsame Unterbringung von Spätaussiedlern zur frühzeitigen Eingliederung
- Schaffung einer eigenständigen Rechtsverordnung zur Verteilung von Zugewanderten
- Präzisierung der Gebührenregelungen
- Erweiterung der kommunalen Satzungsmöglichkeiten
- Ausbau der Hessischen Fördereinrichtung in Hasselroth zu einem Kultur-, Weiterbildungs- und Begegnungszentrum
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Innenminister Roman Poseck zitiert, der den Gesetzentwurf zur Verlängerung und Modernisierung des Aufnahmegesetzes für Spätaussiedler vorstellt.
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