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sozialen Medien und Ermittlungsbehörden in Deutschland
Wiesbaden () – Elon Musks Social-Media-Plattform X gibt in Hatespeech-Verfahren deutlich weniger Daten an Ermittler des Bundeskriminalamts (BKA) heraus als früher. Das geht aus einer Auswertung der Behörde hervor, über die der „Spiegel“ berichtet. Darin geht es um Fälle, in denen BKA-Ermittler der Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) im Bereich der sogenannten Hasskriminalität ermitteln.
Im Jahr 2024 erhielt das ZMI noch in über 80 Prozent der Fälle die angeforderten Daten, wie der „Spiegel“ schreibt. Doch im Zeitraum der Erhebung vom 10. April bis 31. Mai 2025 seien nur noch rund ein Drittel der gestellten Anfragen beauskunftet worden, heißt es demnach.
Das BKA kommt deshalb in der Auswertung zu dem Fazit, dass X die Ermittlungsarbeit der deutschen Behörden „aktiv behindert“. Ohne die Daten von X müssen Ermittlungen oft eingestellt werden, weil keine Verdächtigen identifiziert werden können.
In der BKA-Auswertung geht es um genau 700 Anfragen zu X-Beiträgen, bei denen die Beamten der ZMI jeweils einen Anfangsverdacht sahen. Die ZMI ermittelt etwa zu Volksverhetzungen und Politikerbeleidigungen auf Social-Media-Plattformen und zu Postings, in denen Nutzer eine bestimmte Straftat gebilligt oder Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verbreitet haben.
Die Plattform von Elon Musk habe Fragen zu dem Thema zunächst unbeantwortet gelassen, so der „Spiegel“.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Bundeskriminalamt (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Die vollständigen Namen von Personen, die im Artikel vorkommen, sind: Elon Musk.
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Bundeskriminalamt (BKA), Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI), Elon Musk, Social-Media-Plattform X, der "Spiegel".
Wann ist das Ereignis passiert?
Das beschriebene Ereignis fand im Zeitraum vom 10. April bis 31. Mai 2025 statt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Wiesbaden, Deutschland
Worum geht es in einem Satz?
Elon Musks Social-Media-Plattform X gibt in Verfahren gegen Hasskriminalität deutlich weniger Auskunft an das Bundeskriminalamt, was die Ermittlungsarbeit der deutschen Behörden behindert, da nur ein Drittel der Anfragen im Jahr 2025 beantwortet wurde, verglichen mit über 80 Prozent im Jahr 2024.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Rückgang der Datenbereitstellung durch die Plattform X
- Vergleich der Datenanfragen zwischen 2024 und 2025
- Erhebungen des BKA zur Hasskriminalität
- Geänderte Unternehmenspolitik von X
- Verschlechterung der Zusammenarbeit zwischen X und deutschen Behörden
- Erhöhung der Anzahl ungeklärter Fälle bei fehlenden Daten
- Herausforderungen bei der Identifizierung von Verdächtigen
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- BKA dokumentiert Rückgang der Datenbereitstellung durch X
- 2024 erhielten Ermittler über 80% der Anfragen wie angefordert
- Von April bis Mai 2025 nur noch etwa ein Drittel der Anfragen beantwortet
- BKA sieht aktive Behinderung der Ermittlungsarbeit durch X
- Ermittlungen oft eingestellt ohne die Daten von X
- 700 Anfragen zu X-Beiträgen mit Anfangsverdacht untersucht
- Themen: Volksverhetzung, Politikerbeleidigung, Zustimmung zu Straftaten
- Fragen von X zunächst unbeantwortet gelassen
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Geringere Datenherausgabe an Ermittler
- Erschwerte Ermittlungsarbeit der deutschen Behörden
- Höhere Wahrscheinlichkeit, dass Ermittlungen eingestellt werden
- Schwierigkeiten bei der Identifizierung von Verdächtigen
- Mögliche Beeinträchtigung der Bekämpfung von Hasskriminalität
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme des Bundeskriminalamts zitiert, das feststellt, dass X die Ermittlungsarbeit der deutschen Behörden "aktiv behindert".
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