"Shutdown" in den USA beendet

"Shutdown" in den USA beendet

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USA: Ende des längsten Government Shutdowns

Washington () – Der bislang längste sogenannte „Government Shutdown“ in der Geschichte der USA ist beendet. US-Präsident Donald Trump hat das entsprechende Finanzierungsgesetz unterzeichnet, nachdem auch das Repräsentantenhaus mit 222 zu 209 Stimmen dem vom Senat eingebrachten Entwurf zugestimmt hatte. Fast alle Republikaner und einige wenige Demokraten stimmten am Mittwochabend (Ortszeit) für das Haushaltsgesetz.

Rund 670.000 Bundesangestellte, die während des Stillstands beurlaubt waren, sollen noch am Donnerstag zu ihren Arbeitsplätzen zurückkehren. An den Flughäfen, wo der „Shutdown“ durch das Fernbleiben von Fluglotsen auch international besonders gut sichtbar war, wird es wohl noch einige Tage dauern, bis sich die Lage wieder normalisiert. Über 900 Flüge von und in die USA waren am Vortag gestrichen worden. Wann Empfänger von Lebensmittelmarken wieder ihre vollen Leistungen erhalten, ist von Bundesstaat zu Bundesstaat unterschiedlich.

Seit 1976 gab es in den USA 20 „Government Shutdowns“, davon vier lediglich für einen Tag. Mit 43 Tagen war der jüngste gleichzeitig auch der längste. Die Einigung sichert die Finanzierung allerdings nur bis Ende Januar. Sollten bis dahin wesentliche Streitfragen zwischen Demokraten und Republikanern nicht ausgeräumt werden, unter anderem um die Finanzierung des Gesundheitssystems, droht der nächste Stillstand.

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Kapitol (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Die im Artikel genannten vollständigen Namen von Personen sind: Donald Trump.

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Republikaner, Demokraten, Repräsentantenhaus, Senat, US-Präsident, Trump, Bundesstaat

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Washington

Worum geht es in einem Satz?

Der längste "Government Shutdown" in der US-Geschichte von 43 Tagen wurde beendet, nachdem Präsident Trump das Finanzierungsgesetz unterzeichnet hat, doch die Einigung sichert die Haushaltsmittel nur bis Ende Januar, wodurch ein weiteres mögliches Stillstandsrisiko besteht.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Politische Spannungen zwischen Demokraten und Republikanern
  • Streitthema über die Finanzierung des Gesundheitssystems
  • Diskussion um Budgetposten und Haushaltsmittel
  • Mangelnde Einigung über Gesetzesinitiativen
  • Signifikante Anzahl an Abgeordneten, die gegen den Haushalt stimmten
  • Historische Vorgeschichte von "Government Shutdowns" in den USA

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • US-Präsident Donald Trump hat Finanzierungsgesetz unterzeichnet
  • Repräsentantenhaus stimmte mit 222 zu 209 für den Entwurf
  • Mehrheit der Republikaner und einige Demokraten stimmten dafür
  • Rund 670.000 Bundesangestellte kehren zurück an ihre Arbeitsplätze
  • Flughäfen brauchen Zeit zur Normalisierung nach Fluglotsen-Absenz
  • Über 900 Flüge gestrichen
  • Lebensmittelmarken-Leistungen variieren je nach Bundesstaat
  • Längster Government Shutdown in der Geschichte der USA mit 43 Tagen
  • Finanzierung gesichert bis Ende Januar
  • Möglicher nächster Stillstand, wenn Streitfragen nicht gelöst werden

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Rund 670.000 Bundesangestellte kehren zu ihren Arbeitsplätzen zurück
  • Flughafenbetrieb normalisiert sich mit Verzögerung
  • Über 900 Flüge gestrichen
  • Unterschiede bei der Wiederherstellung von Lebensmittelmarken-Leistungen in den Bundesstaaten
  • Finanzierungssicherung nur bis Ende Januar
  • Drohung eines weiteren "Shutdowns" bei ungelösten Streitfragen

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Im Artikel wird keine Stellungnahme oder Reaktion einer Person oder Organisation zitiert.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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