Berlin () – Die SPD ist nach den Worten ihres Vorsitzenden Lars Klingbeil offen für den Vorschlag, Asylsuchende künftig während des Asylverfahrens zu gemeinnütziger Arbeit zu zwingen. “Es gibt diese Ideen auch in der Sozialdemokratie, dass man über die Frage gemeinnütziger Arbeit nachdenkt”, sagte Klingbeil dazu am Mittwoch dem TV-Sender “Welt”.
“Ich will jetzt keine finale Aussage treffen, aber das sind Dinge, wo wir auch gesprächsbereit sind, genau über diese Fragen zu reden.” Österreich plant derzeit eine gesetzliche Neuregelung, der zufolge Asylbewerber zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden sollen. Wer sich dieser Pflicht entzieht, dem soll die Grundsicherung gekürzt oder sogar gestrichen werden können. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese hatte sich gegen eine Einführung der Maßnahme in Deutschland ausgesprochen. Vorstöße für einen Arbeitszwang gab es zuletzt vor allem im Hinblick auf Arbeitssuchende: Im Oktober letzten Jahres hatte die AfD-Bundestagsfraktion vorgeschlagen, dass Arbeitslosengeldempfänger, die “Bürgerarbeit” verweigern, statt Barmitteln nur noch Sachdienstleistungen erhalten.
Der Vorschlag stieß damals auf Kritik von der CDU-Parteigliederung Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA). In Juni dieses Jahres hatte der damalige CDU-Vizevorsitzende Carsten Linnemann, der heute als CDU-Generalsekretär fungiert, eine “Jobpflicht” für arbeitslose Menschen gefordert. Thüringens FDP-Vorsitzender Thomas Kemmerich hat den Vorschlag im August wieder aufgegriffen.
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Zusammenfassung
– SPD offen für Vorschlag, Asylsuchende während des Asylverfahrens zu gemeinnütziger Arbeit zu verpflichten
– Vorsitzender Lars Klingbeil: Sozialdemokratie denkt über gemeinnützige Arbeit nach
– Österreich plant gesetzliche Neuregelung, die Asylbewerber zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet
– Bei Verweigerung der Arbeit sollen Grundsicherungen gekürzt oder gestrichen werden
– SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese gegen Einführung der Maßnahme in Deutschland
– Vorstöße für Arbeitszwang zuletzt vor allem für arbeitsuchende Menschen
Fazit
Die SPD zeigt sich offen für den Vorschlag, Asylsuchende während des Asylverfahrens zu gemeinnütziger Arbeit zu verpflichten. Österreich plant derzeit eine entsprechende gesetzliche Neuregelung, bei der Asylbewerbern die Grundsicherung gekürzt oder gestrichen werden kann, wenn sie sich der Pflicht entziehen.
