Berlin () – Der FDP-Bundestagsfraktionsvize Christoph Meyer hat die Länder aufgefordert, künftig 60 Prozent der Ausgaben für den Nahverkehr selbst zu tragen. “Die ÖPNV-Finanzierung ist durch die Länder sicherzustellen und es ist geboten, die Länder hier auch mehr in die Verantwortung zu nehmen”, sagte der Liberale dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagausgaben).
“Es wäre angemessen, wenn die Länder zu mindestens 60 Prozent ihre ÖPNV-Ausgaben selbst finanzieren.” Laut Meyer übernehmen die Länder im Durchschnitt nur rund ein Drittel der Ausgaben für den ÖPNV. Es gebe keinerlei Rechtfertigung für weitere Bundesmittel, ergänzte der FDP-Haushaltspolitiker und sagte zu den Forderungen der Länder nach einem höheren Bundesanteil für das Deutschlandticket: “Der Ruf der Länder nach immer mehr Steuermilliarden ist dreist. ÖPNV ist ohne jeden Zweifel Ländersache.”
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| Bildhinweis: | Bushaltestelle (Archiv) |
Zusammenfassung
- FDP-Bundestagsfraktionsvize Christoph Meyer fordert Länder auf, 60% der Ausgaben für den Nahverkehr zu tragen.
- Laut Meyer übernehmen die Länder im Durchschnitt nur rund ein Drittel der ÖPNV-Ausgaben.
- Meyer lehnt Forderungen der Länder nach einem höheren Bundesanteil für das Deutschlandticket ab.
Fazit
Der FDP-Bundestagsfraktionsvize, Christoph Meyer, hat die deutschen Bundesländer aufgefordert, künftig mindestens 60% der Ausgaben für den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) selbst zu tragen. Derzeit übernehmen sie im Durchschnitt nur etwa ein Drittel der Kosten. Meyer lehnt Forderungen der Länder nach einem höheren Bundesanteil für das Deutschlandticket ab und betont, dass der ÖPNV Ländersache sei.
