Berlin () – Nach langem Streit hat die Bundesregierung offenbar eine grundsätzliche Einigung zur Kindergrundsicherung erzielt. Bei einem Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Finanzminister Christian Lindner (FDP) sowie Familienministerin Lisa Paus (Grüne) sollen die größten Streitpunkte ausgeräumt worden sein, wie mehrere Medien übereinstimmend in der Nacht zu Montag berichteten.
Details wurden zunächst allerdings nicht genannt – es wurde erwartet, dass die Eckpunkte im Laufe des Vormittags vorgestellt werden. In dem Koalitionsstreit ging es vor allem um die Finanzierung der Kindergrundsicherung: Paus wollte ursprünglich bis zu zwölf Milliarden Euro, Lindner wollte für das kommende Jahr nur zwei Milliarden Euro bereitstellen. Der Streit hatte zuletzt auch dazu geführt, dass Paus das sogenannte “Wachstumschancengesetz” des Finanzministers im Kabinett blockiert hatte.
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Bundeskanzleramt bei Nacht (Archiv)
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Zusammenfassung
– Bundesregierung einigt sich grundsätzlich zur Kindergrundsicherung
– Treffen zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz, Finanzminister Christian Lindner und Familienministerin Lisa Paus
– Größte Streitpunkte geklärt, Details noch ungenannt
– Finanzierung der Kindergrundsicherung war zentraler Konflikt
– Paus forderte bis zu 12 Milliarden Euro, Lindner bot zunächst 2 Milliarden Euro für kommendes Jahr
Fazit
Die Bundesregierung hat eine grundsätzliche Einigung zur Kindergrundsicherung erzielt, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz, Finanzminister Christian Lindner und Familienministerin Lisa Paus die größten Streitpunkte geklärt haben. Es wurde erwartet, dass die Eckpunkte im Laufe des Vormittags vorgestellt werden. Der Koalitionsstreit drehte sich hauptsächlich um die Finanzierung der Kindergrundsicherung.
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