Berlin () – Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, kann sich eine Zusammenarbeit zwischen CDU und der Linken nach den Landtagswahlen in Thüringen nicht vorstellen. “Aber ich will schon sagen, dass Koalitionen und Kooperationen in der Demokratie zwar immer grundsätzlich möglich sein müssen, aber dass sie immer auch eine politische Schnittmenge brauchen und diese Schnittmenge, die sehe ich mit den Linken nicht”, sagte er am Mittwoch den Sendern RTL und ntv.
“Deswegen habe ich tatsächlich Schwierigkeiten zu erkennen, wie hier eine Zusammenarbeit funktionieren soll, aus meiner Sicht geht das nicht”, fügte er hinzu. Generell halte er nichts davon, jetzt hypothetische Diskussionen zu führen: “Es ist mir klar, dass wir in Thüringen eine ganz schwierige Situation nach der letzten Landtagswahl haben und ich finde, dass wir da auch verantwortungsvoll mit dieser Situation umgehen.” Darüber hinaus rede man über Landtagswahlen im kommenden Jahr “und ich bin nicht bereit zu akzeptieren, dass es uns nicht gelingen soll, unsere Werte zu steigern, zu verbessern und vor allen Dingen bin ich nicht bereit zu akzeptieren, dass insbesondere die AfD diese hohen Umfragewerte tatsächlich auch in Wahlergebnisse ummünzen kann”, so Frei. Auf die Frage, ob er sich eine Duldung einer Minderheitsregierung vorstellen könne, sagte er: “Also tatsächlich ist es so, dass wir diese Eventualdiskussionen aus meiner Sicht nicht führen sollten, sondern alles dafür tun sollten, dass die von Ihnen beschriebene Situation nicht eintritt.”
Aber tatsächlich gehe es eben darum, am Ende immer auch pragmatische Lösungen zu finden. “So war es in Thüringen, aber eine formale Kooperation, das will ich an der Stelle einfach noch mal sagen, kann ich mir nicht vorstellen”, so der CDU-Politiker.
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Zusammenfassung
– Zusammenarbeit zwischen CDU und Linken nach Landtagswahlen in Thüringen unwahrscheinlich
– CDU/CSU-Bundestagsfraktion Geschäftsführer Thorsten Frei sieht keine politische Schnittmenge mit den Linken
– Generelle Debatte über Minderheitsregierungen hält Frei für unangemessen
– Frei fordert pragmatische Lösungen, schließt jedoch eine formale Kooperation mit den Linken aus
Fazit
Thorsten Frei, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, sieht keine Möglichkeit einer Zusammenarbeit zwischen CDU und der Linken nach den Landtagswahlen in Thüringen. Zwar müssten Koalitionen und Kooperationen in der Demokratie grundsätzlich möglich sein, doch fehle ihm die politische Schnittmenge mit den Linken.
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