Schäuble hat Verständnis für Macron-Absage

Berlin () – Die Absage des Staatsbesuchs von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat nach Einschätzung von Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) keine Auswirkungen auf die deutsch-französischen Beziehungen. “Die Entscheidung ist angesichts der Unruhen in Frankreich verständlich”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Sonntagsausgabe).

“Die Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland sind auf allen Ebenen so eng, dass der Ausfall des Staatsbesuchs kein Drama ist.” Der wäre eine Gelegenheit für Deutschland und Frankreich gewesen, sich gegenseitig über ihr Verhältnis zu vergewissern. Präsident Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sähen sich aber ohnehin nahezu wöchentlich. Schäuble rief beide Länder dazu auf, inhaltliche Konflikte wie in den vergangenen Jahren zu vermeiden. “Ich finde nicht, dass solche Verstimmungen normal sein sollten”, sagte er. “Deutschland und Frankreich sind die engsten Partner in Europa, mit einer besonderen gemeinsamen Verantwortung. In der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik kommt beiden Ländern eine Führungsrolle zu.” Angesichts des Angriffs Russlands auf die Ukraine gelte das mehr denn je. “Deswegen stört es, wenn der Eindruck entsteht, dass die Regierungen in wichtigen Fragen nicht übereinstimmen”, sagte der CDU-Politiker. So wäre es gut gewesen, wenn Scholz den Vorschlag Macrons aufgenommen hätte, gemeinsam nach China zu fahren. “Ein gemeinsamer Auftritt wäre ein starkes europäisches Zeichen gewesen”, sagte Schäuble. Auch in der Regierungszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe es Versäumnisse gegeben: “Es wäre nötig gewesen, dass Macron auf seine Rede an der Sorbonne 2017 aus Deutschland eine ausreichende Antwort bekommen hätte”, sagte Schäuble. In der Rede habe Macron deutlich gemacht, “wie sehr er für Europa brennt”.

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Zusammenfassung

– Die Absage des Staatsbesuchs von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat laut Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble keine Auswirkungen auf die deutsch-französischen Beziehungen.
– Schäuble nennt die Absage angesichts der Unruhen in Frankreich verständlich.
– Er betont, die Beziehungen zwischen beiden Ländern seien auf allen Ebenen sehr eng, der ausgefallene Staatsbesuch sei daher kein Drama.
– Trotzdem wäre der Besuch eine Gelegenheit für Deutschland und Frankreich gewesen, ihre Beziehung zu überdenken.
– Schäuble betont, Präsident Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz sähen sich nahezu wöchentlich.
– Er ruft Deutschland und Frankreich dazu auf, inhaltliche Konflikte zu vermeiden.
– Schäuble betont, Deutschland und Frankreich hätten eine Führungsrolle in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, besonders angesichts des Angriffs Russlands auf die Ukraine.
– Er kritisiert, dass der Eindruck entstehe, die Regierungen würden in wichtigen Fragen nicht übereinstimmen.
– Schäuble regt an, dass Scholz den Vorschlag Macrons aufnehmen sollte, gemeinsam nach China zu fahren.
– Er kritisiert auch Versäumnisse in der Regierungszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel, insbesondere die fehlende Reaktion auf Macrons Europa-Rede an der Sorbonne 2017.

Fazit

Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sieht in der Absage des Staatsbesuchs von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron keine nachteiligen Auswirkungen auf die deutsch-französischen Beziehungen. Er findet die Entscheidung aufgrund der Unruhen in Frankreich verständlich und betont die enge Zusammenarbeit beider Länder. Er ruft Deutschland und Frankreich dazu auf, inhärente Konflikte zu vermeiden und in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik gemeinsam eine Führungsrolle zu übernehmen. Er kritisiert, dass in der Vergangenheit Chancen für ein gemeinsames Auftreten, wie beispielsweise Macrons Vorschlag einer China-Reise, von deutscher Seite ungenutzt blieben, und sieht hier auch Versäumnisse während der Regierungszeit von Angela Merkel.