SPD ruft Koalitionsspitzen zu Kompromissbereitschaft auf

Berlin () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, hat die Spitzen der Ampelparteien vor dem Koalitionsausschuss am Sonntag zu mehr Selbstvertrauen in die eigene Kompromissfähigkeit aufgerufen. “Es ist wichtig, das Gemeinsame und nicht das Trennende zu betonen. Und da lohnt sich der Blick auf das, was wir bereits gemeinsam gestemmt haben”, sagte Mast dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Samstagausgaben).

Zugleich sagte sie, dass die SPD mit “sehr klaren” Haltungen in das Gespräch gehe. Das Ziel der Partei bleibe, “konkrete, sozial abgefederte Antworten für die Zukunft” des Landes zu geben. Die Differenzen lägen in der Natur der Sache: “Sonst wären wir nicht drei unterschiedliche Parteien”, so Mast.

Die Klärung gehöre in den Koalitionsausschuss am Sonntag. Sie verwies auf bisherige gemeinsam getroffene Entscheidungen großen Ausmaßes. SPD, Grüne und FDP hätten der Energiekrise mit verlässlichen “Entlastungspaketen” für die Bürger getrotzt. Die Ampel habe im Bereich erneuerbare Energien mehr auf den Weg gebracht, als die vier unionsgeführten Regierungen davor, so Mast.

“Ganz zu schweigen von Projekten des Zusammenhalts wie dem Bürgergeld, Wohngeld und der Erhöhung des Kindergeldes.”