Saarbrücken () – Durch den von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigten “Deutschland-Pakt” erhofft sich die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (beide SPD) mehr Schwung der Ampel-Koalition. “Ich verstehe das auch als Signal, dass die Ampel-Regierung mit neuem Elan und Fortschrittsgeist in ihre zweite Halbzeit geht”, sagte sie der “Rheinischen Post” (Freitagsausgabe).
Planung, Genehmigung und Verwaltung in Deutschland müssten schneller werden. “Ehrlich gesagt ist da keine Ebene gut, Bund, Länder und Kommunen haben hier großen Aufholbedarf.” Es sei deshalb richtig, “dass der Bundeskanzler Tempo macht”, sagte Rehlinger. “Auch wir Länder durchforsten sämtliche Möglichkeiten der Modernisierung, der Verschlankung von Verfahren und des Abbaus bürokratischen Aufwand”, so die Ministerpräsidentin.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Ampel-Minister ohne Kanzler (Archiv) |
Zusammenfassung
- Bundeskanzler Olaf Scholz kündigt “Deutschland-Pakt” an
- Saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger erhofft sich mehr Schwung in der Ampel-Koalition
- Planung, Genehmigung und Verwaltung sollen schneller werden
- Alle Ebenen (Bund, Länder, Kommunen) haben Aufholbedarf
- Länder arbeiten an Modernisierung, Verschlankung von Verfahren und Abbau bürokratischen Aufwands
Fazit
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger erhofft sich durch den von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigten “Deutschland-Pakt” mehr Schwung für die Ampel-Koalition. Sie betont, Planung, Genehmigung und Verwaltung in Deutschland müssten schneller werden und alle Ebenen hätten Aufholbedarf. Länder arbeiten demnach an der Modernisierung, der Verschlankung von Verfahren und dem Abbau bürokratischen Aufwands.
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