Berlin () – CDU-Chef Friedrich Merz sieht die Schuld für einen Mangel an Arztterminen bei Asylbewerbern. “Die sitzen beim Arzt und lassen sich die Zähne neu machen, und die deutschen Bürger nebendran kriegen keine Termine”, sagte Merz am Mittwoch dem TV-Sender “Welt”.
Mit Blick auf die Parteichefs Lars Klingbeil (SPD) und Omid Nouripour (Grüne) ergänzte er: “Was Sie hier machen, ist eine Katastrophe für dieses Land.” Obwohl in Studien bislang keine Wirkung durch “Pull-Faktoren” nachgewiesen werden konnte, pochte Merz auf eine Debatte darüber. “Wir müssen uns über die Pull-Faktoren hier in Deutschland unterhalten. Die gibt es, und zwar massiv, so dass die Leute in der großen Zahl hierherkommen”, so der CDU-Chef.
“Die Bevölkerung – die werden doch wahnsinnig, die Leute, wenn die sehen, dass 300.000 Asylbewerber abgelehnt sind, nicht ausreisen, die vollen Leistungen bekommen, die volle Heilfürsorge bekommen.” Abgelehnte Asylbewerber erhalten in Deutschland weiterhin Grundleistungen zur Deckung ihres notwendigen Bedarfs sowie Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt. Ausreisepflichtige Personen, die einen internationalen Schutzstatus in einem anderen EU-Staat haben, sind von den Leistungen ausgeschlossen.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Friedrich Merz am 23.09.2023 |
Zusammenfassung
- CDU-Chef Friedrich Merz sieht Schuld für Mangel an Arztterminen bei Asylbewerbern
- Merz kritisiert Asylbewerber, die Zahnbehandlungen bekommen, während deutsche Bürger keine Termine erhalten
- Merz pocht auf Debatte über “Pull-Faktoren” trotz fehlender empirischer Belege
- Abgelehnte Asylbewerber erhalten weiterhin Grundleistungen und Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt
Fazit
CDU-Chef Friedrich Merz gibt Asylbewerbern die Schuld für den Mangel an Arztterminen in Deutschland. Er kritisiert, dass abgelehnte Asylbewerber weiterhin Leistungen erhalten und fordert eine Debatte über sogenannte Pull-Faktoren, die Menschen nach Deutschland ziehen.
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