Berlin () – Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) verspricht, dass die sogenannte Kindergrundsicherung bald kommt. “Der Gesetzentwurf ist fast fertig”, sagte Paus am Montag dem “RTL-Nachtjournal”.
“Der Finanzminister muss natürlich darauf achten, dass wir als Bundesregierung insgesamt innerhalb der verfassungsmäßigen Grenzen liegen”, so Paus. Mit der Kindergrundsicherung werde es für alle Familien in Deutschland besser, weil die Antragsstellung erleichtert werde. “Es wird auch Leistungsverbesserungen geben”, fügte sie hinzu. Die Kindergrundsicherung werde ein “echter Paradigmenwechsel” sein, sie werde verdeckte Armut beheben und Familien auch ansonsten mehr materielle Sicherheit geben, hofft die Ministerin.
Paus will auch das Pflegezeitgesetz und das Familienpflegezeitgesetz reformieren: Es gehe dabei darum, mehr Flexibilität und einen Rechtsanspruch zu gewährleisten. “Oft ist es auch so, dass die direkten Familienangehörigen vielleicht nicht noch zu Hause leben, aber dass andere Freunde in der Nachbarschaft sich kümmern, auch solche Dinge zu ermöglichen, die jetzt im Gesetz nicht vorgesehen sind”, sagte Paus gegenüber RTL. Zudem könne es nicht sein, dass Menschen, die Angehörige pflegen, automatisch damit in Kauf nehmen müssten, dann auch selbst in Altersarmut zu geraten. “Eine Lohnersatzleistung wie das Elterngeld wäre auch eine wichtige Maßnahme”, so Paus.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Spielendes Kind (Archiv) |
Zusammenfassung
- Bundesfamilienministerin Lisa Paus verspricht baldige Kindergrundsicherung.
- Der Gesetzentwurf ist fast fertig und soll für alle Familien in Deutschland Verbesserungen bringen.
- Kindergrundsicherung soll verdeckte Armut beheben und mehr materielle Sicherheit für Familien bieten.
- Paus plant auch Reformen des Pflegezeitgesetzes und Familienpflegezeitgesetzes für mehr Flexibilität und Rechtsansprüche.
- Die Ministerin fordert Lohnersatzleistungen wie das Elterngeld für pflegende Angehörige, um Altersarmut zu verhindern.
Fazit
Die deutsche Bundesfamilienministerin Lisa Paus hat angekündigt, dass der Gesetzentwurf für die Kindergrundsicherung bald fertiggestellt sein wird. Sie erklärte, die Reform würde das Antragsverfahren vereinfachen und Leistungsverbesserungen bieten. Zudem plant Paus, das Pflegezeitgesetz und das Familienpflegezeitgesetz zu reformieren, um mehr Flexibilität und Rechtsansprüche zu gewährleisten.
- Berliner Charité macht Rekord-Verlust - 29. April 2024
- Dax dreht ins Minus – Sorge vor Verschiebung von Zinssenkung - 29. April 2024
- Sicherheitsbehörden entsetzt über Buschmann-Warnung an Spione - 29. April 2024
