Berlin () – Der Vorstoß aus den Reihen der CDU, das individuelle Recht auf Asyl abzuschaffen und Flüchtlinge stattdessen über Kontingente aufzunehmen, stößt auch in der AfD auf Ablehnung. “Das Hauptproblem ist nicht ein individuelles Asylrecht, sondern die verfehlte Anwendung”, sagte AfD-Chefin Alice Weidel dem Nachrichtenportal T-Online.
“Weitere großzügige Kontingent-Aufnahmen werden mitnichten eine Einwanderung `deckeln`, diese Annahme ist naiv und gefährlich. Die Forderung reiht sich aber nahtlos in die verheerende Migrationspolitik der CDU ein.” Statt Kontingente zu schaffen, müsse wieder zum Kern des Asylrechts nach der Genfer Konvention zurückgefunden werden, fordert Weidel: “Asyl ist Schutz vor Verfolgung auf Zeit und kein Ticket für illegale Einwanderung.” Würden die Dublin-Regelungen durchgesetzt, “stünde Deutschland nicht vor den gigantischen Problemen”.
Die Dublin-Verordnung besagt, dass ein Flüchtling in dem Staat um Asyl bitten muss, in dem er den EU-Raum erstmals betreten hat.
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| Bildhinweis: | Flüchtlinge auf der Balkanroute (Archiv) |
Zusammenfassung
– CDU-Vorstoß, individuelles Asylrecht abzuschaffen, stößt auf Ablehnung bei AfD
– AfD-Chefin Alice Weidel: Hauptproblem nicht individuelles Asylrecht, sondern verfehlte Anwendung
– Weidel fordert Rückkehr zum Kern des Asylrechts nach Genfer Konvention
– Asyl als Schutz vor Verfolgung auf Zeit, kein Ticket für illegale Einwanderung
– Durchsetzung der Dublin-Regelungen würde gigantische Probleme verhindern
Fazit
Die AfD lehnt den Vorschlag der CDU ab, das individuelle Asylrecht abzuschaffen und stattdessen Kontingente für Flüchtlinge einzuführen. AfD-Chefin Alice Weidel fordert, zum Kern des Asylrechts nach der Genfer Konvention zurückzukehren: “Asyl ist Schutz vor Verfolgung auf Zeit und kein Ticket für illegale Einwanderung.”
