Berlin () – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) rechnet auch im kommenden Jahr mit einer moderaten Entwicklung der Energiepreise und plant daher offenbar nur noch geringe Ausgaben für die Energiepreisbremsen ein. Das ergibt sich aus den Entwürfen für den Bundeshaushalt 2024 und die Etatpläne der Sonderhaushalte, über die die Zeitungen des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” (Dienstagsausgabe) berichten.
Danach sind im Wirtschaftsstabilisierungsfonds 2024 für die Gaspreisbremse 1,95 Milliarden Euro veranschlagt und für die Strompreisbremse 4,4 Milliarden Euro. In diesem Jahr sind für die beiden Hilfen jeweils rund 40 Milliarden Euro eingeplant, die aber vermutlich in dieser Höhe nicht gebraucht werden. Insgesamt stehen für alle Energiehilfen 200 Milliarden Euro zur Verfügung. Aus dem Bundeswehr-Sondervermögen sollen den Planungen zufolge 2024 Rüstungsausgaben in Höhe von 19,2 Milliarden Euro finanziert werden, so das RND. Im laufenden Jahr sind 8,4 Milliarden Euro eingeplant.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Christian Lindner am 19.06.2023 |
Zusammenfassung
- Bundesfinanzminister Christian Lindner plant für 2024 moderate Energiepreisentwicklung und geringe Ausgaben für Energiepreisbremsen.
- Die Entwürfe für den Bundeshaushalt 2024 setzen jeweils 1,95 Milliarden Euro für die Gaspreisbremse und 4,4 Milliarden Euro für die Strompreisbremse an.
- Insgesamt sind für alle Energiehilfen 200 Milliarden Euro verfügbar.
- Die Rüstungsausgaben, finanziert aus dem Bundeswehr-Sondervermögen, betragen laut den Plänen 19,2 Milliarden Euro.
- Dies verbreitet das Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Fazit
Bundesfinanzminister Christian Lindner geht davon aus, dass die Energiepreise im nächsten Jahr moderat ansteigen und plant daher geringere Ausgaben für die sogenannten Energiepreisbremsen. Für die Gaspreisbremse sind im Budget 2024 rund 1,95 Milliarden Euro vorgesehen, für die Strompreisbremse 4,4 Milliarden Euro. Im laufenden Jahr waren dafür rund 40 Milliarden Euro eingeplant. Zudem sollen aus dem Bundeswehr-Sondervermögen 2024 Rüstungsausgaben von 19,2 Milliarden Euro finanziert werden, fast das Doppelte des Budgets von 2023.
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