Berlin () – SPD-Haushaltsexperte Achim Post will Reiche stärker zur Kasse bitten. “Ich kann mir eine einmalige Krisenabgabe sehr gut vorstellen, die dafür sorgt, dass bei den Krisenlasten und ihren Folgekosten starke Schultern finanziell mehr tragen als schwache. Über Details kann man mit mir reden”, sagte er der “Neuen Westfälischen”.
Wichtig sei, dass es unbürokratisch sei, vor dem Verfassungsgericht standhalte und es letztlich dafür eine politische Mehrheit gebe. “Ich bin aber überzeugt davon, dass man das in den nächsten Jahren hinbekommen kann”, sagte Post und sprach sich dafür aus, Unternehmen stärker zu unterstützen. “Ich bin für einen Industriestrompreis, damit wir im Vergleich zu anderen Staaten und Weltregionen wettbewerbsfähig bleiben. Das würde Beschäftigung sichern und unseren Betrieben in den kommenden Jahren Planungssicherheit geben”, so Post.
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| Bildhinweis: | Steuerbescheid |
Zusammenfassung
– SPD-Haushaltsexperte Achim Post möchte Reiche stärker besteuern.
– Post schlägt eine einmalige Krisenabgabe vor, um die finanzielle Last der Krise gerechter zu verteilen.
– Diese Maßnahme sollte unbürokratisch sein und vor dem Verfassungsgericht Bestand haben.
– Post zeigt sich optimistisch, dass eine politische Mehrheit für diesen Vorschlag gewonnen werden kann.
– Zudem betont er die Notwendigkeit, Unternehmen stärker zu unterstützen.
– Er spricht sich für einen Industriestrompreis aus, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können und Planungssicherheit für Unternehmen zu schaffen.
Fazit
Der SPD-Haushaltsexperte Achim Post schlägt eine einmalige Krisenabgabe für Reiche vor, um die Kosten der Corona-Krise gerechter zu verteilen. Er ist überzeugt, dass diese Maßnahme politische Unterstützung finden kann und dabei verfassungskonform und unkompliziert umsetzbar sein sollte. Darüber hinaus befürwortet Post einen Industriestrompreis, um die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen im internationalen Vergleich zu sichern und langfristige Planungssicherheit zu bieten.
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