Berlin () – Die Ergebnisse des Schienengipfels von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) sind nach Ansicht der Union nicht überzeugend. “Fakt ist, dass Herr Wissing versäumt hat, aus den Puschen zu kommen”, sagte Fraktionsvize Ulrich Lange (CSU) der “Rheinischen Post” (Samstagausgaben).
Dem Treffen müssten nun Taten folgen, forderte Lange. Bisher habe Wissing nicht geliefert, weder im Personen- noch im Güterverkehr. “Die Performance der Deutschen Bahn ist schon lange mehr als mies, allmählich haben die Fahrgäste kein Verständnis mehr für die erheblichen Verspätungen und Zugausfälle.” Auch die angestrebte Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene habe bisher nicht stattgefunden, sagte Lange.
Um den Schienenverkehr zukunftsfähig zu machen, seien grundlegend neue Strukturen mit einer Trennung von Netz und Betrieb notwendig, so der Verkehrsexperte. “Der Bund muss die Verantwortung für die Infrastruktur übertragen bekommen und die Entscheidungsbefugnis erhalten, welche Strecken wann gebaut werden.” Auf dem Schienengipfel in Frankfurt hatte Wissing am Morgen die Sanierungsvorhaben der DB vorgestellt. Insgesamt geht es um rund 40 Großprojekte, die bis zum Jahr 2030 verwirklicht werden sollen.
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Zusammenfassung
- Union unzufrieden mit Ergebnissen des Schienengipfels von Verkehrsminister Wissing
- Verkehrsminister habe bisher im Personen- und Güterverkehr nicht geliefert
- Performance der Deutschen Bahn sei mehr als mies; Fahrgäste haben kein Verständnis mehr für Verspätungen und Zugausfälle
- Angestrebte Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene bisher nicht erfolgt
- Grundlegend neue Strukturen mit Trennung von Netz und Betrieb notwendig
- Bund soll Verantwortung für Infrastruktur samt Entscheidungsbefugnis über Streckenbau erhalten
- Wissing stellt Sanierungsvorhaben der DB vor: rund 40 Großprojekte bis 2030 geplant
Fazit
Der deutsche Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat auf dem Schienengipfel Sanierungsvorhaben der Deutschen Bahn vorgestellt, die bis 2030 rund 40 Großprojekte umfasst. Union-Fraktionsvize Ulrich Lange (CSU) kritisiert jedoch die Ergebnisse des Treffens und fordert Taten, da bisher keine Verbesserungen im Personen- und Güterverkehr erreicht wurden. Lange plädiert für eine Trennung von Netz und Betrieb, um den Schienenverkehr zukunftsfähig zu machen, und fordert, dass der Bund die Verantwortung für die Infrastruktur übernimmt.
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