tixio – Nachrichten | News und informative Beiträge

Erfurt () – Die SPD-Politikerin Gesine Schwan hält die AfD für eine Bedrohung für das Thüringer Verfassungsgericht. “Es gibt die Möglichkeit, dass man nicht durch Mehrheit, sondern durch Obstruktion Institutionen kaputt macht”, sagte Schwan dem Podcast “Tagesanbruch” von T-Online. Sollte die AfD in Thüringen nach den Landtagswahlen mehr als ein Drittel der Abgeordneten ausmachen, könnte […]

Berlin () – Der Städte- und Gemeindebund hat eindringlich dazu aufgerufen, die ärztliche Versorgung auf dem Land zu verbessern. “Eine gute medizinische Versorgung darf nicht vom Wohnort abhängen”, sagte der Hauptgeschäftsführer des Kommunalverbands, André Berghegger, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Die Zustände seien mancherorts kaum noch tragbar. In vielen Regionen seien Leistungen nur noch mit […]

Berlin () – Im ersten Quartal 2024 wurden mit etwa 3.950 MW Photovoltaik so viele PV-Anlagen wie noch nie in einem Quartal zugebaut. Das geht aus Zahlen der Arbeitsgruppe Erneuerbare Energien-Statistik hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) berichten. Bei Windenergie an Land wurde mit einem Nettozubau von 575 MW zwar das Vergleichsquartal im […]

Essen () – Die IG Metall hat Thyssenkrupp vor einem Teilverkauf der Stahlsparte Steel Europe ohne Zustimmung der Arbeitnehmer gewarnt und mit “monatelanger Unruhe” gedroht. Die Bedingungen der Arbeitnehmervertreter an einen Einstieg des Investors sind etwa eine mehrjährige Beschäftigungssicherung, eine Standortsicherung und Investitionszusagen. “Das sind für uns die roten Linien”, sagte Knut Giesler, der Bezirksleiter […]

Brüssel () – Nach der Anhebung der US-Zölle auf Elektroautos und andere Produkte aus China kritisiert auch die Europäische Union Pekings Subventionen. “Wir teilen im Allgemeinen die Bedenken der USA hinsichtlich von Überkapazitäten in China und eines unlauteren Wettbewerbs”, sagte EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis der “Welt am Sonntag”. “Wir diskutieren diese Themen umfassender mit anderen gleichgesinnten […]

Karlsruhe () – Die früheren Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle und Hans-Jürgen Papier, haben für einen besseren Schutz von Grundgesetz und Verfassungsgericht vor dem Zugriff durch Populisten und Demokratiefeinden plädiert. “Es ist dringend nötig, die Institution des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz weiter abzusichern”, sagte Papier dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Samstagausgaben). “Das Bundesverfassungsgericht ist schließlich eines der fünf […]

Berlin () – Die Präsidentin des Deutschen Kinderschutzbundes, Sabine Andresen, hat die Ampelfraktionen aufgefordert, die Kindergrundsicherung trotz weiter stockender Verhandlungen doch noch möglich zu machen. “Die Haushaltslage des Bundes scheint dramatisch zu sein”, sagte Andresen dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Samstagausgaben). “Aber dennoch können wir es uns nicht leisten, dass Kinder, Jugendliche und ihre Familien in Armut […]

Berlin () – Der Präsident des Deutschen Städtetages, Markus Lewe (CDU), hat gefordert, den Bevölkerungsschutz zu verbessern und die Städte dabei stärker einzubeziehen. “Nach Corona, der Flutkatastrophe im Ahrtal oder drohenden Blackouts wegen Gasknappheit wissen wir, wie wichtig ein effektiver Bevölkerungsschutz ist”, sagte Lewe dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Samstagausgaben). “Die Städte haben bewiesen, dass sie schnell […]

Saarbrücken () – Im Saarland und benachbarten Teilen von Rheinland-Pfalz, in Frankreich und Luxemburg steigen die Pegel nach heftigen Regenfällen weiter an. In abgeschwächtem Maß gab es auch kleinere Warnungen und Vorwarnungen für Teile von Baden und den Südwesten von NRW im Bereich zwischen Aachen Köln und Düsseldorf. In mehreren Orten mussten Gebäude bereits evakuiert […]

Berlin () – Die Parteichefs der AfD, Alice Weidel und Tino Chrupalla, haben Petr Bystron, der auf Listenplatz 2 der Partei für die Europawahl steht, dazu aufgefordert, auf seine weiteren Wahlkampfauftritte zu verzichten. Das geht aus einer E-Mail des AfD-Bundesgeschäftsführers hervor, über die das ARD-Hauptstadtstudio am Freitag berichtet. Darin heißt es, Weidel und Chrupalla hätten […]

Stuttgart () – Nachdem die Deutsche Bahn einen Gerichtsprozess um die Mehrkosten des umstrittenen Milliardenprojekts Stuttgart 21 verloren hat, wirft Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) dem Konzern vor, die Finanzierung der Digitalisierung des neuen Bahnknotens zu behindern. In einem Brandbrief an Bahn-Chef Richard Lutz, Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) sowie den Vorsitzenden des Konzernaufsichtsrats schreibt Hermann vom […]

New York () – Die US-Börsen haben sich am Freitag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 40.004 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.300 Punkten 0,1 Prozent im Plus, die Technologiebörse […]