tixio – Nachrichten | News und informative Beiträge

Berlin () – Die Europäische Union hat sich auf Sicherheitszusagen für die Ukraine geeinigt. Die Maßnahmen sichern Kiew politischen, militärischen und wirtschaftlichen Beistand zu und sie sollen so lange gelten, bis die Ukraine der EU und Nato beigetreten sein wird. Das berichtet die “Welt am Sonntag” unter Berufung auf einen vertraulichen Entwurf der Sicherheitszusagen, auf […]

Berlin () – Der SPD-Fraktionsvize Sönke Rix sieht bei der Kindergrundsicherung noch Klärungsbedarf. “Wir sind nach wie vor in Verhandlungen und prüfen, ob die Regelungen umsetzbar sind und vor allem dem übergeordneten Ziel gerecht werden, wie wir es uns als Ampel in den Koalitionsvertrag geschrieben haben”, sagte er der “Rheinischen Post” (Samstagausgaben). SPD, Grüne und […]

Berlin () – Der Bundestag soll sich nach dem Willen der Union deutlich gegen das von der EU auf den Weg gebrachte Verbot von Verbrennern ab dem Jahr 2035 aussprechen. Über einen entsprechenden Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion berichtet die “Rheinische Post”. Darin heißt es: “Effektiver Klimaschutz im Verkehr wird nicht über die Verdrängung von Pkw und […]

Berlin () – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat das Auswärtige Amt und das Entwicklungsministerium im Haushaltsstreit zur Beschränkung ihrer Ausgaben aufgefordert. “In der internationalen Politik müssen harte Sicherheit und die Unterstützung der Ukraine Priorität haben”, sagte Lindner den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. “Da geht es um Frieden und Freiheit für Deutschland. Mit Blick auf Geld […]

Berlin () – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht die neue Förderung für den Heizungsaustausch nach dem Gebäudeenergiegesetz als erfolgversprechendes Konzept und rechnet mit einem deutlichen Anstieg der Förderanträge Ende Mai. “Die Antragszahlen sind im April noch einmal klar gestiegen”, sagte Habeck der “Rheinischen Post” (Samstagausgaben). “Alle Anträge bisher konnten sofort beschieden werden, und die Antragstellerinnen […]

Brüssel () – Der Partei- und Fraktionsvorsitzende der europäischen Christdemokraten, Manfred Weber (CSU), hat sich alarmiert über Angriffe auf Politiker gezeigt. “Wir erleben eine Radikalisierung in der politischen Auseinandersetzung, die auch zu Gewalt auf der Straße führt”, sagte der EVP-Chef den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). “Die Kräfte der demokratischen Mitte müssen jetzt zusammenrücken. Wir müssen […]

Berlin () – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will den radikalen Islamismus in Deutschland mit allen Mitteln des Rechtsstaats bekämpfen: Die Sicherheitsbehörden hätten die islamistische Szene im Visier und hätten allein in den letzten Monaten mehrfach frühzeitig zugeschlagen, um Anschlagspläne zu verhindern, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Scharfe Auflagen bei Demonstrationen wie jüngst […]

Berlin () – Nach den Angriffen auf Politiker im Wahlkampf fordert der Deutsche Richterbund eine entschlossene Reaktion der Ampelregierung. Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) sagte der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbunds, Sven Rebehn: “Es braucht einen Kurswechsel der Bundesregierung im Kampf gegen Extremismus und Rechtspopulismus. Die Ampelkoalition spricht zwar viel über die Resilienz des Rechtsstaats, tut […]

Berlin () – Kurzzeitige Stromausfälle haben im vergangenen Jahr einer Umfrage zufolge gehäuft zu Produktionsausfällen und Maschinenschäden bei deutschen Unternehmen geführt. Das zeigt eine stichprobenartige Umfrage der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) unter 1.000 Unternehmen aus verschiedenen Branchen und Regionen. Über die Umfrage berichtet die “Welt am Sonntag”. Demnach gaben 28 Prozent der antwortenden Unternehmen, […]

Berlin () – Handwerkspräsident Jörg Dittrich übt deutliche Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) persönlich. “Die Beurteilung der wirtschaftlichen Lage durch den Bundeskanzler und die Spitzenverbände der Wirtschaft unterscheidet sich gravierend”, sagte Dittrich dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Samstagausgaben). “Und das ist natürlich ein Problem.” Wenn man in der Analyse schon so weit auseinander liege, komme man […]

Düsseldorf () – Der Chef des Rüstungsunternehmens Rheinmetall, Armin Papperger, rechnet mit hohen Milliarden-Aufträgen aus dem 100-Milliarden-Sondervermögen der Bundesregierung. “Sie können davon ausgehen, dass am Ende zwischen 30 und 40 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen zu uns kommen”, so der Manger der “Süddeutschen Zeitung” (Samstagausgaben). “Für Flugabwehr, Lkw, Munition, unseren Anteil am F35-Programm, und vieles […]

Augsburg () – In der Freitagsbegegnung des 33. Spieltags der 2. Bundesliga hat der VfB Stuttgart mit 1:0 gegen den FC Augsburg gewonnen. Der FCA begann vor heimischer Kulisse zunächst souverän, der VfB konnte jedoch immer mehr Spielanteile für sich verbuchen. Die erste Großchance gehörte den Gästen, die Hausherren verteidigten gekonnt und wirkten in der […]