Weil drängt auf schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren

() – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) drängt Bund und Länder zu einer schnellen Umsetzung von Planungs- und Genehmigungsbeschleunigungen in . “Wir müssen in ganz vielen Bereichen schneller und einfacher werden – insbesondere bei dem Ausbau der Erneuerbaren Energien und unserer Infrastruktur”, sagte Weil dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”.

“Planungs- und Genehmigungsprozesse müssen bestenfalls entfallen, zumindest aber auf wesentliche Fragen begrenzt werden.” Wenn etwa eine marode Brücke ersetzt werden müsse, solle dafür keine Genehmigung mehr nötig sein, die Klärung technischer Fragen reiche aus. “In Planungsverfahren sollten die einzelnen Prüfschritte nicht mehr nacheinander, sondern parallel erfolgen und in Gerichtsverfahren bereits verworfene Argumente nicht erneut vorgebracht werden können”, so Weil. Nachdem die Länder ihre Vorstellungen zu einem des Bundes ans Kanzleramt geschickt haben, sei jetzt der Bund wieder am Zug, sagte Weil, der derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist.

“Ich gehe davon aus, dass wir nun schnell Nägel mit Köpfen machen können. Die Länder stehen bereit.”

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Bildhinweis: Stephan Weil (Archiv)

Weil drängt auf schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren

Zusammenfassung

– Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) drängt auf schnellere Planungs- und Genehmigungsbeschleunigungen in Deutschland
– Fokus auf Ausbau Erneuerbarer Energien und Infrastruktur
– Vorschlag: Planungs- und Genehmigungsprozesse sollen entfallen oder auf wesentliche Fragen begrenzt werden
– Statt Genehmigung für Ersatz maroder Brücken, Klärung technischer Fragen ausreichend
– Prüfschritte in Planungsverfahren sollen parallel ablaufen und bereits verworfene Argumente nicht erneut vorgebracht werden
– Länder schicken Vorstellungen zu Papier des Bundes ans Kanzleramt, Bund ist am Zug

Fazit

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil fordert eine schnellere Umsetzung von Planungs- und Genehmigungsbeschleunigungen in Deutschland, insbesondere im Bereich erneuerbarer Energien und Infrastruktur. Genehmigungsprozesse sollten entfallen oder zumindest auf wesentliche Fragen beschränkt werden, während Planungsverfahren parallel verlaufen sollten, um Zeit zu sparen.

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