Kiew () – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hält es für möglich, dass die Ukraine die von ihr gewünschten deutschen Taurus-Marschflugkörper noch rechtzeitig für die laufende Gegenoffensive erhält. Lindner sagte am Dienstagabend den Springer-Publikationen “Bild”, der “Welt” und Politico zum Abschluss seines Kiew-Besuchs: “Ich hoffe und denke, dass das möglich sein kann”.
Denn: “In einem laufenden Krieg ist auch die Geschwindigkeit ein wesentlicher Faktor”. Voraussetzung sei aber die Abstimmung mit den Verbündeten und der Erhalt der eigenen Fähigkeiten zur Landesverteidigung unseren Verbündeten. Außerdem dürfe Deutschland nicht Kriegspartei werden. Lindner weiter: “Wenn diese drei Kriterien erfüllt sind, dann kann eine solche Entscheidung getroffen werden. Mein Wunsch ist nur, dass wir das schnell entscheiden. Denn in einem laufenden Krieg ist auch die Geschwindigkeit ein wesentlicher Faktor.”
Ob die Taurus-Systeme rechtzeitig für die laufende Offensive gegen die russischen Besatzer in der Ukraine eintreffen, ist für Lindner “auch eine Frage der militärischen Logistik”. Denn es seien auch technische Veränderungen dafür notwendig, weil die Ukraine einen anderen Waffenträger verwende als Deutschland.
Deshalb gehe es darum, “so schnell wie möglich die Voraussetzungen für eine Entscheidung” zu schaffen. Der FDP-Vorsitzende dementierte Differenzen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Frage, der am Sonntag noch erklärt hatte, er lasse sich in der Taurus-Frage nicht hetzen. Eine schnelle Entscheidung über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern sei “der Wunsch der Bundesregierung insgesamt”. Lindner weiter: “Niemand in der Bundesregierung möchte solche Entscheidungen verzögern.”
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Zusammenfassung
– Bundesfinanzminister Christian Lindner hält es für möglich, dass die Ukraine die gewünschten deutschen Taurus-Marschflugkörper rechtzeitig erhält.
– Voraussetzung dafür sind Abstimmung mit Verbündeten, Erhalt der eigenen Verteidigungsfähigkeit und kein Kriegseintritt Deutschlands.
– Technische Veränderungen und militärische Logistik müssen berücksichtigt werden, da die Ukraine einen anderen Waffenträger verwendet als Deutschland.
– Lindner betont die Notwendigkeit einer schnellen Entscheidungsfindung und dementiert Meinungsverschiedenheiten mit Bundeskanzler Olaf Scholz.
– Eine schnelle Entscheidung über die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper sei der Wunsch der gesamten Bundesregierung.
Fazit
Bundesfinanzminister Christian Lindner hält es für möglich, dass die Ukraine die gewünschten deutschen Taurus-Marschflugkörper noch rechtzeitig für die Gegenoffensive erhält. Voraussetzungen sind die Abstimmung mit den Verbündeten, der Erhalt der eigenen Verteidigungsfähigkeiten und dass Deutschland nicht Kriegspartei wird. Die Entscheidung über die Lieferung soll schnell getroffen werden. Die Umsetzung hänge jedoch von der militärischen Logistik und notwendigen technischen Veränderungen ab.
