Berlin () – Die Einnahmen aus der Lkw-Maut gehen künftig zum Teil auch ins Schienennetz. Das Geld werde zweckgebunden zur Hälfte für die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur für die Bundesfernstraßen “und im Übrigen für Maßnahmen aus dem Bereich Mobilität und dabei ganz überwiegend für Maßnahmen aus dem Bereich Bundesschienenwege” verwendet, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion.
Die konkrete Verteilung der Mehreinnahmen sei aktuell noch Gegenstand des laufenden Haushaltsverfahrens. Die Unionsfraktion fragte auch nach dem Aufbau von Tank- und Ladeinfrastruktur, den die Bundesregierung mit einer geplanten Ausschreibung beantwortete. Für nicht-öffentliche Ladeinfrastruktur, beispielsweise an Betriebshöfen, Depots und Logistikhubs, würden noch Fördermaßnahmen für Unternehmen entwickelt. Insgesamt sollen zudem mehr als 100 Wasserstofftankstellen für Nutzfahrzeuge entstehen. Des Weiteren bestehe die Möglichkeit einer Förderung betriebsnotwendiger Tank- und Ladeinfrastruktur an Betriebshöfen, heißt es in der Antwort. Es seien bereits Zuwendungsbescheide für insgesamt mehr als 8.820 Nutzfahrzeuge mit klimafreundlichen Antrieben ausgestellt worden, teilte die Bundesregierung weiter mit, bei 93 Prozent der Fahrzeuge handle es sich um Nutzfahrzeuge mit batterieelektrischem Antrieb.
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| Bildhinweis: | Schienen am Bahnsteig |
Zusammenfassung
- Einnahmen aus Lkw-Maut gehen teilweise ins Schienennetz
- Geld wird zur Hälfte für Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur für Bundesfernstraßen verwendet
- Übriges Geld überwiegend für Maßnahmen aus dem Bereich Bundesschienenwege eingesetzt
- Konkrete Verteilung der Mehreinnahmen noch Gegenstand des laufenden Haushaltsverfahrens
- Bundesregierung plant Ausschreibung für Aufbau von Tank- und Ladeinfrastruktur
- Fördermaßnahmen für Unternehmen zur nicht-öffentlichen Ladeinfrastruktur in Entwicklung
- Mehr als 100 Wasserstofftankstellen für Nutzfahrzeuge geplant
- Möglichkeit der Förderung betriebsnotwendiger Tank- und Ladeinfrastruktur an Betriebshöfen
- Zuwendungsbescheide für über 8.820 Nutzfahrzeuge mit klimafreundlichen Antrieben ausgestellt
- 93 Prozent der Fahrzeuge sind Nutzfahrzeuge mit batterieelektrischem Antrieb
Fazit
Ein Teil der Einnahmen aus der Lkw-Maut in Deutschland wird künftig zur Verbesserung der Schieneninfrastruktur verwendet. Das Geld wird zweckgebunden zur Hälfte für die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur der Bundesfernstraßen und größtenteils für Maßnahmen im Bereich der Bundesschienenwege eingesetzt.
