Luxemburg () – Die EU-Staaten haben sich angesichts des andauernden russischen Angriffskrieges auf die Ukraine auf ein elftes Sanktionspaket gegen Russland geeinigt. Das teilte der Schwedische Vorsitz im Rat der EU am Mittwoch mit.
Das Paket umfasse unter anderem Maßnahmen gegen die Umgehung von bisher beschlossenen Sanktionen, hieß es. Es soll damit verhindert werden, dass sanktionierte Güter aus der EU über Drittstaaten nach Russland gelangen. “Wenn wir feststellen, dass Güter aus der Europäischen Union in Drittländer und dann weiter nach Russland verbracht werden, könnten wir den Mitgliedstaaten vorschlagen, diese Exporte mit Sanktionen zu belegen. Dieses Werkzeug werden wir nur als letztes Mittel und nur mit größter Umsicht einsetzen”, hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kurz nach der Veröffentlichung der Sanktionsvorschläge im Mai gesagt.
Seither wurde über die Härte der Maßnahmen gestritten und darüber, welche Unternehmen und Einzelpersonen neu auf die Sanktionslisten gesetzt werden sollen. Ein zuletzt diskutierter Kompromissvorschlag sah ein abgestuftes Vorgehen vor.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Fahne von Russland |
Zusammenfassung
– EU-Staaten einigen sich auf elftes Sanktionspaket gegen Russland
– Maßnahmen gegen Umgehung von bisher beschlossenen Sanktionen
– Verhinderung von Gütern aus der EU, die über Drittstaaten nach Russland gelangen
– EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betont Einsatz als letztes Mittel und größte Umsicht
– Diskussionen über Härte der Maßnahmen und neue Sanktionslisten
Fazit
Die EU-Staaten haben sich auf ein elftes Sanktionspaket gegen Russland geeinigt, um den andauernden russischen Angriffskrieg auf die Ukraine zu bekämpfen. Das Paket beinhaltet Maßnahmen zur Verhinderung der Umgehung bisheriger Sanktionen und soll das Weiterleiten sanktionierter Güter aus der EU über Drittstaaten nach Russland verhindern.
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