Kiel () – Der SPD-Fraktionschef im schleswig-holsteinischen Landtag, Thomas Losse-Müller, hat eine neue Bundessteuer gefordert, um den Ausbau von Fernwärme in Deutschland zu finanzieren. Das berichtet der “Spiegel”.
Ein solcher “Transformations-Soli” könne pro Jahr 15 bis 20 Milliarden Euro bringen. Die müssten an Länder und Kommunen weitergereicht werden, sagte Losse-Müller. Ein Großteil der Summe solle in Wärmenetze fließen, andere Teile in Ladeinfrastruktur und Stromnetze. Die Bundesregierung solle schnell entsprechende Beschlüsse fassen.
Anders als der Solidaritätszuschlag nach der Deutschen Einheit müsse die neue Steuer sozial gerechter gestaltet sein und höhere Einkommen stärker belasten. Es sei “Aufgabe dieser Generation, den Weg Richtung Klimaneutralität zu gehen”, sagte Losse-Müller. Daher könne ein Ausbau der Wärmenetze “nicht nur über Schulden finanziert werden”. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erklärte jüngst, es sei das Ziel der nächsten Jahre, deutlich mehr Haushalte mit Fernwärme zu versorgen.
Fernwärme kommt über Leitungen zum Beispiel aus Kraftwerken in Wohnhäuser und muss mehr und mehr mit erneuerbaren Energien erzeugt werden.
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| Bildhinweis: | Solidaritätszuschlag |
Zusammenfassung
- SPD-Fraktionschef im schleswig-holsteinischen Landtag, Thomas Losse-Müller, fordert neue Bundessteuer
- “Transformations-Soli” soll Finanzierung des Fernwärmeausbaus in Deutschland ermöglichen
- Pro Jahr könnten 15 bis 20 Milliarden Euro generiert werden
- Gelder sollen an Länder und Kommunen weitergereicht werden
- Hauptziel: Ausbau von Wärmenetzen, Ladeinfrastruktur und Stromnetzen
- Steuer soll sozial gerechter gestaltet sein als bisheriger Solidaritätszuschlag
- Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) unterstützt Ausbau von Fernwärmeversorgung
Fazit
Der SPD-Fraktionschef im schleswig-holsteinischen Landtag, Thomas Losse-Müller, hat eine neue Bundessteuer gefordert, um den Ausbau von Fernwärme in Deutschland zu finanzieren. Der “Transformations-Soli” solle 15 bis 20 Milliarden Euro pro Jahr bringen, die Länder und Kommunen weitergereicht werden und zusätzlich in Ladeinfrastruktur und Stromnetze fließen. Die neue Steuer soll im Gegensatz zum Solidaritätszuschlag sozial gerechter gestaltet sein und höhere Einkommen stärker belasten.
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