Berlin () – Der Bundestag wird den Bundeshaushalt für 2024 offenbar nicht mehr vor Jahresende […]
FDP
Berlin () – Die beiden SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil fordern, 2024 die Schuldenbremse […]
Berlin () – In der Debatte über Haushaltseinsparungen wirft die SPD Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) […]
Steyerberg () – Die erste große deutsche Produktionsanlage für synthetisches Benzin soll in Niedersachsen entstehen. […]
Berlin () – Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion warnt die Ampel davor, das Ende der Linksfraktion für sich […]
Berlin () – Die SPD-Führung will wieder mehr Familien von Flüchtlingen in Deutschland aufnehmen. Dafür […]
Berlin () – Die Jusos wollen nach dem Urteil des Verfassungsgerichts und drohender Milliardenkürzungen im […]
Hamburg () – Die seit zwei Wochen andauernden Attacken islamistischer Huthi-Milizen auf Frachtschiffe im Roten […]
Berlin () – Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), hat das […]
Berlin () – Die entwicklungspolitische Sprecherin der Grünenfraktion, Deborah Düring, hat Finanzminister Christian Lindner (FDP) […]
Berlin () – Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) könnte vom geplanten vollständigen Start der Sozialreform gegen […]
Berlin () – Die AfD führt in Ostdeutschland in der Wählergunst derzeit klar vor der […]
Düsseldorf () – In der Debatte um eine Reform des Bürgergelds hat sich die NRW-Landesvorsitzende […]
Berlin () – Eine Senkung der Bürgergeld-Regelsätze ist zum Jahresbeginn 2024 technisch nicht mehr möglich. […]
Berlin () – Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat die Grünen aufgefordert, einer geplanten EU-Regelung für […]
Berlin () – In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa haben die Grünen in der […]
Dessau-Roßlau () – Der Präsident des Umweltbundesamtes (UBA), Dirk Messner, fordert mehr Anstrengungen für Klimaschutzmaßnahmen […]
Dessau-Roßlau () – Im Streit über den Bundeshaushalt 2024 sieht der Präsident des Umweltbundesamts (UBA), […]
Berlin () – Die Bundessprecherin der Grünen Jugend, Katharina Stolla, lehnt Kürzungen im Sozialbereich wie […]
Berlin () – Die deutschen Städte und Gemeinden befürchten angesichts der Haushaltskrise eine Unterfinanzierung wichtiger […]
Saarbrücken () – Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat in der Debatte um den Bundeshaushalt […]
Berlin () – Im Streit um die Höhe der Bürgergeld-Sätze dringt die FDP darauf, die […]
Berlin () – Jüngst verkündeten Gesundheitspolitiker der Ampelparteien eine Einigung beim geplanten Gesetz zur Cannabislegalisierung, […]
Düsseldorf () – Im nordrhein-westfälischen Landtag soll erstmals ein Ordnungsgeld für pöbelnde Politiker eingeführt werden. […]
Berlin () – Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Otto Fricke, lehnt Steuererhöhungen entschieden ab. Dies […]
Brüssel () – In Deutschland wird es wohl keine schärferen Führerscheinregeln für ältere Menschen geben. […]
Berlin () – Auch knapp drei Wochen nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts kann die Bundesregierung […]
Berlin () – FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat seine Kritik an der geplanten Erhöhung des Bürgergeldes […]
Berlin () – Die Ampel-Koalition ist uneins, ob der Bundeshaushalt 2024 noch in diesem Jahr […]
Berlin () – In der Diskussion über den Bundeshaushalt 2024 und mögliche Einschnitte bei Sozialleistungen […]